Mai 142013
 

Ich trage diesen Gedanken bereits eine Weile in mir. Meistens abends kurz vor dem ins Bett gehen. Am nächsten Tag erinnere ich mich an die vielen guten Menschen in dieser Partei.

Ich bin demotiviert, in dieser Partei gibt es Menschen, die gezielt die Arbeit anderer kaputt machen. So läuft bereits seit einem Jahr eine Aktion unter anderem gegen mich: Angeblich existieren Informationen gegen mich. Diese angeblichen Infos wurden noch nie, auch mir nicht, vorgelegt. Jetzt gibt eine ?neue? Gruppe die ähnliches macht. Diese Informationen werden teilweise einzelnen Menschen vorgelegt. Ich bekomme kleckerweise auch solche Infos, die meist lächerlich sind. Ich habe aber keine Lust, in einen Rechtfertigungsmodus zu verfallen. Diese Aktionen haben in der letzten Zeit nicht nur meine Arbeit in der Partei, sondern auch meine Partnerschaft zu meiner Freundin negativ beeinflusst. Ich bin nicht bereit dies hinzunehmen. Es hat lange gedauert, aber mittlerweile bin ich einfach zermürbt.

Ich bin demotiviert, weil in dieser Partei Vorstände existieren, die seelenruhig zuschauen, wie einzelne Mitglieder fertig gemacht werden. Die zuschauen und sich teilweise selbst daran beteiligen.  Es sind Vorstände, die erst gefragt werden müssen, bevor sie ihre Aufgabe wahr nehmen und gegen Mobber vorgehen. Sie müssen jedenfalls gefragt werden, wenn man nicht ihr Buddy ist.

Ich bin demotiviert, weil in dieser Partei außerhalb der eigenen Filterbubble ein Klima des gegenseitigen Misstrauens herrscht. Ein Klima, in dem z.B. toleriert wird, das Menschen aufgrund ihres Geschlechtes diskriminiert werden und das wird auch von einem gefühlten Großteil unterstützt.

Ich bin demotiviert, weil es kleine Gruppen schaffen, die Arbeit vieler einfach zu  zerstören und zu zermürben.

Ich bin demotiviert, weil Menschen lieber Unterschriften für was weiß ich gegen mich sammeln, statt mit mir zu reden. Weil sich Menschen über mich beschweren, dass ich Ihnen Informationen vorenthielte ohne mich auch nur gefragt zu haben.

Ich bin demotiviert, weil ich eine Partei in der Menschen wie Bastiaan Zapf, Knut Bänsch, Dennis Plagge, Simon Lange und so weiter mit ihren Methoden eher verteidigt als entfernt werden, nicht länger vertreten kann. Wo Menschen vor Schiedsgerichte ziehen, statt miteinander zu reden oder sich zu ignorieren.

Ich bin demotiviert, denn ich bin  in die Partei eingetreten um Politik zu machen. Ich bin seit Beginn aber nur mit Verwaltung und Orga beschäftigt. Alle politischen Projekte, die ich durchgeführt habe, habe ich ohne die Piratenpartei durchgeführt, weil mich die Partei da eher behinderte. Menschen die diese Partei als Substitut nutzen wollen für ihre fehlende Sozialisation in die Gesellschaft. Menschen, die meinen, nur weil man bekannt ist, gehört man ihnen.

Während ich das hier schreibe, läuft auf dem anderen Kanal Twitter. Ich weiß, dass ich mehr Rückhalt in dieser Partei habe als Gegner. Diese Partei sorgt aber trotzdem dafür, dass ich mit Missmut in die Arbeit der Partei gehe. Es macht mir einfach keinen Spaß mehr.

Ich wäre schon vor einem Jahr komplett demotiviert gewesen, wenn es nicht auch die vielen tollen Menschen in dieser Partei gäbe, die ich jetzt im Stich lasse. Die dafür gesorgt haben, dass ich im letzten Jahr weiter gemacht habe. Aber ich bin einfach müde, und da sich die Partei jetzt auf mein Privatleben auf eine Art und Weise auswirkt die ich nicht mehr vertreten kann, musste ich diesen Schritt tun.

Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Ich werde weiter Politik machen, aber nicht mehr in den Strukturen dieser Partei! Ich habe Pläne und werde sie umsetzen. Stay tuned.

Apr 232013
 

Am Montag mittag erreichte das LSG HE die Klage eines Mitglieds, die auf Beendigung des derzeit laufenden vMB zu Anforderungen an Abstimmungswerkzeuge zielte.

Das Mitglied argumentierte damit, dass das vMB weder neutral formuliert sei noch es sich um eine politische Positionierung des Landesverbandes handele und damit die satzungsgemäßen Voraussetzungen eines positionierenden sowie auch eines einfachen vMB nicht gegeben seien.

Daneben argumentiert das Mitglied, dass das vMB in seiner satzungsmäßigen Ausgestaltung kein zulässiges Organ sei, um Beschlüsse, und sei es auch nur vorläufige, für den Landesverband zu treffen. Das resultiere daraus, dass das vMB nicht als Organ in der Satzung genannt sei, aber nur Organe des Landesverbandes Entscheidungen treffen können.

Das Landesschiedsgericht hat in seiner heutigen Sitzung Beschlossen, das derzeit laufende vMB abzubrechen und die Nutzung des virtuellen Meinungsbildtools für verbindliche Positionen ab sofort bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zu untersagen. Andernfalls bestünde die Möglichkeit, dass weiterhin Positionen des LV Hessen ohne jegliche Rechtsgrundlage beschlossen würden. Daher war die Nutzung des vMB bis zu einer endgültigen Entscheidung zu unterbinden.

Das Landesschiedsgericht ist sich der Tragweite seines Beschlusses durchaus Bewusst. In einer Güterabwägung zwischen den Beteiligungsrechten, der Intention des Satzungsabschnittes und den Rechten des Antragsstellers, haben wir den Beschluss in einer 2 stündigen Sitzung getroffen.

Der Landesvorstand kann gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen und eine Verhandlung herbeiführen.

Unabhängig von einem Widerspruch gilt diese Entscheidung nur bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache. Diese ist durch die heute getroffene Entscheidung nicht vorweggenommen. Vor einer Entscheidung in der Hauptsache wird in jedem Fall eine Verhandlung durchgeführt, in der beiden Seiten die Gelegenheit zu einer ausführlichen Stellungnahme gegeben wird.

Für das Landesschiedsgericht

Ruben Bridgewater
Bernhard Kern
Jan Leutert

Apr 162013
 

Die Frauenquote wird im Bundestag diskutiert. In einer, wie ich finde, zu konservativen Art und Weise, aber immerhin. Jetzt läuft im Bundestag der gleiche Film wie in der Piratenpartei. Diejenigen, die sich für die Frauenquote stark machen, sehen sich Angriffen ausgesetzt. [1]

 In einer 2010 durch das BMFSFJ erstellten Studie wurde bereits festgestellt, dass sich von alleine nichts ändert:

»Die größten Widerstände gegen mehr Frauen in Aufsichtsräten kommen von Männern im Alter ab 50 Jahren sowie von Männern, die selbst derzeit Vorstandsmitglied sind oder Stabsstellenver­antwortung  innehaben (10 % dezidierte Ablehnung). In dieser Gruppe stimmen „nur“ 55 % der Forderung nach mehr Frauen in Aufsichtsräten zu (was immer noch ein mehrheitliches Votum für mehr Frauen in Aufsichtsräten ist); 35 % enthielten sich („keine Meinung“).« [2]

Hier möchten Frauen aus der Union gegensteuern. Ursula von der Leyen und weitere Frauen in der Union fordern eine gestaffelte Quote. Bis 2018 sollen 18% und ab 2023 40% aller Posten in Verwaltungsräten mit Frauen besetzt werden. [3]

Die Frauenquote ist bereits eine Forderung der Oppositionsparteien.

Rechnen wir einmal:

Sollten SPD, B90/GRÜNE, DIE LINKE und Wolfgang Nešković als Fraktionsloser MdB für  die Frauenquote im Bundestag stimmen, so müsste Ursula von der Leyen nur 20 Mitglieder*innen der Regierungskoalition finden, die für den Gesetzentwurf stimmen (vorrausgesetzt alle MdBs nehmen an der Abstimmung teil). Es gibt derzeit 45 Frauen in der  Regierungskoalition. Damit wären die 21 Frauen, die für den Entwurf abstimmen, gar nicht so unwahrscheinlich. Vielleicht finden sich ja auch  ein paar Männer.

Das wäre dann das erste mir bekannte Mal, dass die Opposition sich gegen den Willen der Mehrheit der Regierung durchsetzen kann. Dies würde eine Zäsur im Bundestag bedeuten. Hier könnten wir dann gleich den Sinn oder Unsinn des Fraktionszwangs in Frage stellen. Ein Abgeordneter, der aufgrund solcher Zwänge gegen sein Gewissen abstimmen muss, ist keinen Pfifferling wert. Aber dies ist ein anderes Thema.

[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-ueber-frauenquote-cdu-politiker-werfen-unionsfrauen-erpressung-vor-1.1649860

[2] http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Broschuerenstelle/Pdf-Anlagen/frauen-in-f_C3_BChrungspositionen-deutsch,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf Seite 12

[3] http://www.dw.de/union-erw%C3%A4rmt-sich-f%C3%BCr-die-frauenquote/a-16745396

Mrz 262013
 

Wahlergebnisse bei drei Prozent. Was tut eine Partei an dieser Stelle? Sich programatisch aufstellen? Wäre eine coole Idee. Besser noch, geile Aktionen reißen. Wäre eine Maßnahme. Oder einfach mal die Menschen informieren.

Das ist zu Mainstream, sagt ihr? Da stimme ich euch zu. Die etablierten Parteien machen das bereits seit Jahrzehnten. Und wir sind per Definition anders!

Deswegen machen wir auch das mit den Wahlergebnissen ander5 und diskutieren bei drei Prozent erstmal eine parteinahe Stiftung.

Klingt komisch? Ist aber so!

Stiftnahe Parteiung? Was ist das denn? Kann man das essen?

Eine parteinahe Stiftung ist ein Verein der – Achtung jetzt kommt der Brüller – der Partei nahe steht, aber ihr nicht angehört. Das Ziel bei so etwas ist es Fördergelder einzustreichen. Die kommen vom BMI oder dem BMZ.

Riesenvorteil einer parteinahen Stiftung ist es auch, dass Gelder von der Bundestagsfraktion bezogen werden können, um Studien und so weiter anzufertigen.

Zu was wir die Stiftung brauchen falls wir mit 3% in den Bundestag einziehen? Liegt doch auf der Hand – wäre da diese dämliche 5% Hürde nicht.

Wird unsere Politik damit besser? Bekommen wir damit mehr Wähler? Ist der fahrscheinlose ÖPNV und das BGE damit eingeführt? Wird die Regierung endlich vernünftig? Nein!

Im Grunde bauen wir uns gerade, ohne zeitliche Not, einen weiteren Verwaltungsapparat, der verwaltende Strukturen verwaltet. Statt erst einmal  Wahlkampf zu machen und zu versuchen, wieder beim Wähler anzukommen, bauen wir mehr Verwaltung und mehr Pöstchen!

Jan 212013
 

Die Wahl in NDS ist verloren. Shit happens. Es ist schade um die viele Arbeit, die hier rein gesteckt wurde. Aber nicht nur der LV Niedersachsen hat es verkackt. Die Piratenpartei hat es verkackt.

Damals™, wir waren neu, wir waren frisch, keine Sau kannte uns. Es war geil. Wir dümpelten bei 2%, wurden von anderen Parteien und auf Infoständen ausgelacht. Wir wurden mit denen vor Somalia verwechselt. – Es war uns scheißegal. Wir haben einfach unser Ding gemacht und geil abgeliefert. Bundestagswahl – 2%, wir haben gefeiert. Die Presse hat uns in einem Artikel erwähnt, wir haben uns gefreut.

Es kam 2010. Wir haben ACTA Demos organisiert. Wir haben aufgeklärt und das Thema zum Teil in die Presse gesetzt. Es war geil.

Es kam 2011.

Umfragewerte kannten wir nicht, wir waren Teil der Sonstigen. Egal. Hamburg und Baden-Würtemberg – 2%, wir waren stolz.

Dann kam Berlin – 2%, passt scho. Berlin hat gerockt. Hat einen Wahlkampf gemacht, der genau gepasst hat. Die Zeit war richtig, der Wahlkampf war richtig. BÄM! Presseberichte. BÄM! 4,5%. Das erste Mal der eigene Balken in den Nachrichten. Die Menschen wurden aufmerksam, wir waren nicht die kleine Stimmenverschwendung mehr. Wir waren eine Alternative. Wahlabend BÄM! 8,9%.

Plötzlich war alles anders. Es reichte nicht mehr nur die große Klappe zu haben. Wir mussten liefern. Natürlich haben wir auch hier zum Teil gepunktet. Wir waren in der Realpolitik angekommen.

Plötzlich 3 weitere Wahlen in 2012. Keiner hat damit gerechnet. Wir  glitten noch auf dem Erfolg aus Berlin. 14% Umfragewerte im Bund. Die Einzüge waren sicher. Das war vor einem Jahr. Danach ging es steil bergab.

Was ist passiert?

Wir brachten Schreibmaschinen aus Protest in den Landtag.

Wir verklagten Minister.

Wir verraten unsere Forderungen nach dem transparenten Abgeordneten.

Wir streiten uns, was in den Getränkeautomat soll.

Wir zerfetzen uns gegenseitig. Persönliche Streitereien werden in der Presse ausgetragen.

Und vor allem wir: geben jedem die Schuld, nur nicht den Schuldigen.

Schuld sind WIR!

Wir wurden wie die, gegen die wir angetreten sind, nur amateurhafter. Wir sind die Krabbelgruppe der Politik.

Und genau hier brauchen wir einen Neustart.

Wir müssen uns wieder auf uns selbst besinnen. Wir müssen wieder zu dem Punkt kommen, die Politik der Politik willen zu machen, für den, den die Politik trifft. Nicht für uns, nicht für den Kreisverband, die Crew, den Landesverband oder den Bundesvorstand. Nicht für das Mandat.

Wir müssen wieder Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen.

Das können wir derzeit nicht, denn dafür brauchen wir diesen Neustart.

Ein Neustart bedeutet allerdings nicht zurück auf 2009 zu gehen und das ganze noch einmal zu probieren. Ein Neustart bedeutet, wir müssen da rein, wo wir punkten können. Wir müssen unsere Stärken ausspielen.

Wir können der Bevölkerung zeigen, dass wir die geile Alternative sind, die coolen Kinder. Aber das geht nur, wenn wir vorher bei uns selbst aufräumen. Nicht bei jedem schlechten Artikel in der Presse auf die böse Presse schießen. Die Schuld nicht bei anderen suchen.

Wenn wir vom Bürger und von der Presse falsch verstanden werden, müssen wir den Fehler bei uns suchen. Das ist natürlich die schwierigere Alternative, aber alternativlos.

Wir müssen mutiger werden. Und damit ist nicht gemeint, unangemeldet mit Presse mal kurz in die Empfangshalle des Landtags zu gehen. Wir müssen mutiger werden in unseren Positionen. Wir müssen mutiger werden bei Ideenvorstößen. Die letzte größere Demo, die maßgeblich von den Piraten organisiert wurde, in dem für Ihre Ideen geworben wurde, gegen Pläne des Staates, ist länger als ein Jahr her. Wir müssen auch den Mut haben Fehler einzugestehen. Statt anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, ehrlich sagen “Sorry, wir haben es verbockt und lernen daraus.”.

Dilettantismus wagen können wir nicht verkaufen, wenn wir zeitgleich posaunen, dass wir Regierungsverantwortung übernehmen möchten. Das Problem an dieser Regierungsverantwortung ist, dass man Verantwortung für Menschen übernimmt. Hier ist Dilettantismus absolut fehl am Platz.

Wir müssen transparent werden. Und nein, Transparent bedeutet nicht, seinen Stuhlgang zu twittern oder Protokolle im Wiki. Wir müssen Alternativen für die Bürger schaffen, die Informationen für sie aufarbeiten und übersichtlich darstellen.

Wir müssen Impulse setzen. Wir müssen den Bürger informieren über unsere Themen. Müssen auch außerparlamentarisch Impulse setzen. Einfach mal eine PM zu einem Thema. Einfach mal eine PM, die nicht einfach auf ein 5 Tage altes Ereignis reagiert, setzen.

Wir müssen uns neu erfinden. Gute Eigenschaften behalten, schlechte weg werfen. Das wird die meiste Arbeit sein.

Wir müssen ein “Wir” sein. Zeitungen sind zur Information und Meinungsbildung der Bevölkerung da und nicht um alle wissen zu lassen, wer dir dein Förmchen geklaut hat. Wir müssen miteinander reden und nicht übereinander.

Das alles und noch viel mehr müssen wir machen, wenn wir wieder die coolen Kinder in der Politik sein wollen. Es reicht halt nicht, einfach nur im Bus hinten zu sitzen.

Dez 132012
 

Heute hat mich die CDU wegen der Seite www.rechte-socke.de abgemahnt. Ich bin einer der Ersteller und bei Denic techn. Ansprechpartner der Seite. Das Impressum zeichnet die Piratenpartei aus.

Gestern kam bereits eine E-Mail des Generalsekretär der CDU Hessen. Diese beantwortete ich, mit der Zusage, die Seite heute im laufe des Vormittags entsprechend zu ändern.

Gegen 9 Uhr erhielt ich von Herrn Beuth erneut eine E-Mail mit einer Fristsetzung bis 11 Uhr und um 12:30 Uhr trudelte die Abmahnung ein. Als ich in der Mittagspause mein Mailclient öffnete, prustete ich fast den Kaffee auf den Bildschirm.

Die CDU analysiert uns seit Jahren und denen ist anscheinend noch nicht aufgefallen, dass wir ehrenamtlich arbeiten. Anders kann ich mir diese knappen Fristen an einem Arbeitstag nicht vorstellen. Aber sei es drum, ich werde die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen. Alles andere haben die Anwälte unter sich auszumachen.

 to be continued …

 

 

Nov 192012
 

ACHTUNG! Der folgendes Text stammt nicht von mir, hat aber das Potential zum Triggern. Die dargestellten Ereignisse entsprechen der Realität. Die Drohungen in diesem Text sind eine erste Reaktion des Opers auf die erneuerliche Kontaktaufnahme des Täters. Bitte beachtet ebenfalls, egal welchen Namen ihr mir als Author vorlegt. Ihr bekommt alle die gleiche Antwort: “Ich habe versprochen mich in keinster Weise zum Autor zu äußern. Diese Antwort bekommt jeder, egal welchen Namen er vemutet.”

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Nov 192012
 

Im 2. Teil sprechen wir über die Tagesordnungen und die TOP13 Anträge des TO Vorschlag 3.

Diesmal mit dabei Laura “@schwarzblond” Dornheim, Christoph ”@nplhse” Stelltner und meine wenigkeit.

 

Links:

Antragsviewer

BPT 12.2 – Bochum 1mal1 – Vorschläge zur Tagesordnung

TO-Übersicht komplett

WP Seite zum Asylkompromiss

Nov 192012
 
Gestern hat der Podcast über die Anträge meinen Server in die Knie gezwungen. Da ich leider selbst unterwegs bin, konnte ich mich nicht gleich kümmern.
Levu hat mir den Blog Heute  auf einen anderen Server gezogen. Diesmal ein Root Server mit mehr Kapazitäten. Jetzt sollte es eigentlich keine Probleme mehr geben.

Nov 172012
 

Miriam “@_noujoum” Seyfarth, Christoph “@nplhse” Steltner und ich haben eine runde über Anträge zum Bundesparteitag in Bochum gesprochen.

Der Player spielt die Ogg Version ab. Ich habe es auch in mp3 encoded für tragbare Geräte.  Der Podcast dauert 1 Stunde 42 min und 42 sekunden. Ich möchte mich für die teils schlechte Audioqualität entschuldigen. Da die Technik etwas streikte, haben wir es via Mumble aufgenommen.

Links:

Antragsviewer

Google Doc mit vielen Anmerkungen zu allen Anträgen

Zu den Beschneidungsanträgen

Wikiseite des Bundesparteitages