Jan Leutert

- Dieser Weg wird kein leichter sein, dieser Weg wird steinig und schwer. -

So sang bereits Xavier Naidoo. Dies gilt aber nicht für ein Mandat bei den Piraten.

Sei froh, die Arbeit hat bereits ein Anderer gemacht und Du kannst Dich in ein gemachtes Nest setzen. Aber wie stellst Du das jetzt am besten an? Wo musst Du was machen und wo sind die versteckten Fettnäpfchen? Mit den Tipps aus diesem Guide, kannst auch Du es schaffen: Zum Piraten-Abgeordneten in nur acht Wochen.

1. Informiere Dich!

Noch bevor Du eintrittst, solltest Du Dich bereits darüber informiert haben, wie und wo man für den Posten des Spitzenkandidats antreten kann. Eine gute Vorbereitung spart später kostbare Zeit und beugt Eintritten in Gliederungen vor, wo vielleicht derzeit keine lohnenden Spitzenpositionen zu vergeben sind.

2. The Three Trials – Part 1:Tritt ein!

Und erzähle jedem, dass Du frisch eingetreten bist, so erfahren die Leute von Dir. Melde Dich auf möglichst vielen Mailinglisten an. Schreib am besten auf alle Listen zuerst eine Mail darüber, was die Piraten bisher falsch gemacht haben und erkläre ihnen, wie es richtig funktioniert. Wenn Du kritische Antworten bekommst, antworte möglichst immer unhöflicher und per privater Nachricht. Dieser “demokratische Ellenbogen” wird dir noch viel nutzen! Lass Dir auf gar keinen Fall irgendwas von den alten Hasen erzählen – die wollen nur keine Konkurrenz zulassen.

3. The Three Trials – Part 2: Werde berühmt!

Kandidiere für jegliche Ämter! Die werden zwar nicht bezahlt, sind aber tolle Sprungbretter. Deine Chancen auf einen Listenplatz werden massiv steigen, wenn Du vorher mehrere Wochen Beisitzer in einem unbekannten Kreisverband gewesen bist. Am besten dienst Du Dich dann hoch – aber keine falsche Bescheidenheit: Kandidiere direkt für den Vorsitz des Bundesvorstands. Hier kannst Du wertvolle Informationen sammeln, wie die Piraten arbeiten und Du hast auch gleich das richtige Forum um Deine Ideen öffentlichkeitswirksam zu propagieren.

Nun sind also geschätzte zwei Monate vergangen. Zum Glück bist Du eingetreten, denn unter unseren 22.000 Mitgliedern bist DU der Einzige, der uns helfen kann, nicht in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Jetzt heißt es aber, keine Zeit zu verschwenden.

4.The Three Trials – Part 3: Lass die anderen hinter Dir!

Kündige an das du für ein Mandat kandidierst, am besten machst Du das noch direkt nach Deinem Eintritt. Sage uns, dass Du nur eingetreten bist, um uns von der Last zu erlösen, ungeeignete Leute in die Parlamente entsenden zu müssen. Betone, wie wenig Spaß Du eigentlich daran hast, dass Du alles nur aus Notwehr tust und ein großartiges Leben für die Politik zu opfern bereit bist. Kandidiere anschließend für alle Wahlen. Es spielt keine Rolle, ob Europa-Parlament, Bundestag oder Landtag – demütig willst Du der Partei dort dienen, wo sie Dich am besten gebrauchen kann. Profis kandidieren übrigens in mehreren Landesverbänden – kurzfristig umziehen kann man schließlich immer noch. Hier werden Deine Chancen gegebenenfalls um ein Vielfaches erhöht.

5.  Herzlichen Glückwunsch, Fast-Mandatsträger!

Jetzt sind die Grundpfeiler Deines Erfolgs gelegt. Du musst nur noch die Wahl abwarten. Rante ab und an auf einer Mailingliste. Gib sicherheitshalber zu möglichst vielen Themen Deine unqualifizierte Meinung zum Besten.

Jetzt heißt es Wähler anziehen: Unterzeichne bereitwillig jede Selbstverpflichtung und verspreche großzügige Spenden. Du brauchst nur 1000 € um zu leben. Den Rest wirst Du natürlich der Partei spenden. Hier erkennt man den Profi. Denn, sobald das Mandat besteht, können sie dich doch eh am breit gesessenen Allerwertesten lecken. Die meisten werden sich mit solch billigen Versprechen abspeisen lassen. Und was soll die Bescheidenheit, da spendet man regelmäßig ein paar hundert Euro, die bekommt man doch durch Lobbyarbeit wieder rein.

6. Du bist Erfolgreich!

Lass dir nicht weismachen, Du seist chancenlos und solltest überdenken, Deine Kandidatur im Interesse einer effizienten Listenaufstellung zurückzuziehen. So etwas fordern nur Neider, die Dich fürchten und den Listenplatz lieber für sich haben möchten! Nur weil Dich niemand kennt, heisst das schließlich nicht, dass  Du die Versammlung nicht in wenigen Sekunden ohne jegliches  rhetorisches Geschick und mit Deinem gebrochenen Lebenslauf um den Finger wickeln  könntest.

7.  Freie Wahlen … pah!

Jetzt kommen noch formale Dinge wie eine sogenannte “Aufstellungsversammlung” auf Dich zu. Mache Dir hier nicht allzu große Sorgen. Solltest Du alle Regeln befolgt haben, steht Deinem Erfolg nichts im Wege. Herzlichen Glückwunsch zum errungenen Mandat!

Sollte es wider Erwarten nicht geklappt haben, befolge dringendst den folgenden Rat, um Deine Chancen das nächste Mal zu erhöhen.

8.  Sei empört!

Schreibe einen bösen Brief, dass Du Dich doch so gut engagiert hast und gar nicht verstehen kannst, wieso man Dich nicht gewählt hat. Es ist unverständlich und eine Frechheit, dass man Deinen Genius nicht erkannt hat. Ein Skandal, dass die Piraten bereits so etabliert sind, dass sie nur irgendwelche Langgedienten wählen, die sich bereits seit Jahren engagieren. Und die sich für diese komische Sache einsetzten, die Partei heißt. Falls keine weitere Wahl in naher Zukunft in Aussicht steht, ist es nun der richtige Zeitpunkt auszutreten. Sei beruhigt, immerhin hast Du die Partei mehrere hundert Euro gekostet. Um die Piraten besonders schwer zu treffen, erzähle Deinem Hund und Deinen beiden Bekannten, wie ‘scheiße’ die Piraten sind. Die wählt bestimmt keiner mehr!

Nun hast Du etwa ein Jahr Deines Lebens mit politischer Arbeit verbracht, gebracht hat es nichts. Vielleicht hast Du ein oder zwei Bücher mehr verkauft, aber Mailclients kannst Du noch immer nicht konfigurieren und Mandatsträger bist Du auch nicht? Nenne Dich ab sofort Aktivist und tingel ein paar Wochen durch sämtliche Talk Shows. Hier gibt es durchaus ansehnliche Aufwandsentschädigungen. Anschließend suche Dir eine neue Kleinpartei. Heiss gehandelt wird derzeit die FDP. Die steht da, wo die Piraten vor zwei Jahren standen. Genau der richtige Zeitpunkt also, um die Partei von Deinen Erfahrungen profitieren zu lassen und sie nach Deinem Willen zu formen. In drei Jahren kannst Du dann auch einen Listenplatz-Guide verfassen und dann sind vielleicht die anderen die Dummen.

Dieser Text entstand in zusammenarbeit mit Tim “@ungedanken” Guck. Vielen Dank an @andyhesse für das Lektorat.

- Dieser Weg wird kein leichter sein, dieser Weg wird steinig und schwer. - So sang bereits Xavier Naidoo. Dies gilt aber nicht für ein Mandat bei den Piraten. Sei...

In letzter Zeit fällt es mir immer mehr auf. Wir entwickeln eine gewisse Doppelmoral in unseren Shitstorms. Es gibt tolle Beispiele. Nehmen wir einfach mal die Geschichte rund um piratenratingen.de.

 Ja, die CDU hat eine Domain mit Piraten registriert. Sie hat daraus Presse geschlagen. Und wir? Wir beginnen einen Shitstorm. Da wird die Rechtsabteilung eingeschaltet, es wird von Abmahnungen und von Disputes gesprochen. Es wird sich über die Frechheit der CDU aufgeregt.

 Ich denke immer gerne an den Wahlkampf 2009 zurück. Da haben wir genau solche Dinge gemacht. Es wurde als “geile Aktion” gefeiert. Wir hatten unseren Spaß. Aber jetzt hat jemand anderes diesen Spaß halt mal auf unsere Kosten und wir sind eingeschnappt wie ein kleines Kind. Gut, dies mag zum Alter der Partei passen, die mit 6 Jahren jetzt ihre Sturm und Drangzeit erlebt, im wahrsten Sinne des Wortes, aber lt. Satzung sollten alle Mitglieder älter als 16 Jahre sein.

 Gerade habe ich den super Blogbeitrag von Tarzun gelesen, der die Geschichte um den bayrischen Leiter der Landesgeschäftsstelle aufarbeitet. Jetzt lese ich auf Twitter Dinge wie “Hat schon mal jemand mit ihm geredet?”

 Das ist durchaus ein guter Ansatz, den ich Unterstützen kann. Ich errinnere mich aber noch als wir vor einem halben Jahr #esogate hatten. Da haben teils die gleichen Leute, die jetzt Gespräche fordern, auch ohne diese drauf gehauen haben. Und anderes herum. Diese Liste lässt sich mit unterschiedlichen Ereignissen und Personen durchaus fortsetzen.

 Think about it. Twice.

P.S. Danke an @laberlohe für das lektorieren dieses Beitrags.

In letzter Zeit fällt es mir immer mehr auf. Wir entwickeln eine gewisse Doppelmoral in unseren Shitstorms. Es gibt tolle Beispiele. Nehmen wir einfach mal die Geschichte rund um piratenratingen.de....

Das Internat Schloss Hansenberg, welches einen Schwerpunkt auf Politik- und Wirtschaftswissenschaften legt, veranstaltet einmal im Jahr mit der 10. Klassenstufe eine Art Bar-Camp. Hier nehmen die Schülerinnen und Schüler an verschiedenen Planspielen teil. Im Rahmen dieser Projektwoche findet immer eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Politik statt. In diesem Jahr wurden auch wir Piraten dazu eingeladen. Die Einladung kam über die Kontaktadresse. Da sich nur ein Pirat gemeldet hat, dieser aber verhindert war übernahm ich den Termin So war das Podium, welches eigentlich keines war, aber dazu später mehr, mit 6 Vertretern besetzt. Neben mir diskutierten noch Frau Müller (CDU), Hr. Weiss MdL. und Hr. Bergmeier (beide SPD), Herr Wagner MdL (Grüne) sowie Hr. Hartwig (FDP) mit.

Da ich eine etwas weitere Anreise hatte, kam ich ca. eine halbe Stunde früher an als geplant. Die Schüler waren noch beim Abendessen und so bot man mir spontan an mit zu speisen. Dies nahm ich gerne war – mit vollem Bauch diskutiert es sich auch besser. Die Platzwahl wurde mir erleichtert, indem mir eine Gruppe Schüler direkt einen Stuhl offerierten. So kam ich bereits vor der Diskussion ins Gespräch mit den Schülern. Dort drehten sich die Themen aber Hauptsächlich um Netzpolitik und die Piraten allgemein.

Angekommen im Veranstaltungsraum, saß ich direkt neben dem Vertreter der FDP und in Reichweite einiger, bereits anwesender Schüler. Als Frau Müller hereinkam, und mich begrüßte sagte Sie “Ah – die Piraten – ein neues Gesicht hier” noch bevor ich reagieren konnte, sagte bereits ein Schüler “Aber immerhin mit mehr Prozenten als die FDP”.

- Die Podiumsdiskussion, die eigentlich keine war -

Eigentlich war dies eher ein Stuhlkreis. Die Diskutanten saßen zwar bei sammen, aber auf Höhe mit den Schülern, was die Kommunikation mit dem Plenum vereinfachte. Dadurch kam die Veranstaltung fast ohne Technik aus, was sehr angenehm war. Nach einer kurzen Eingangsmelodie übernahmen zwei Schüler die Moderation. Auch das war mehr als Fragerunde angelegt, in der die Schüler Thesen oder Fragen stellen konnten, die dann entsprechend beantwortet wurden.

Nachdem die Schüler uns ihre Schule und ihre Projektwoche vorstellten, kam unsere Vorstellungsrunde. Danach gleich eine Statementrunde, in der wir Eröffnungsstatements abgaben. Hier möchte ich einhaken, dass das Thema natürlich sehr weit gefasst und nicht vollstens durch unser Programm abgedeckt ist. Ich habe mir im Vorfeld zu dieser Diskussion von Mitgliedern einzelner AGs Input geholt und versucht, mich an den Programmpunkten, die wir bisher erarbeitet und beschlossen haben, entlang zu hangeln. Ich eröffnete auch mit dieser Information, und kennzeichnete persönliche Statements auch entsprechend.

Mein Eröffnungsstatement hatte den Tenor, dass das Eine nicht ohne das Andere kann. Wie auch meine Mitdiskutanten von CDU und Grüne ging ich auf den Punkt ein, dass die Ökonomie von der Umwelt abhängig ist, da diese ihnen die zur Existenz notwendigen Ressourcen bietet.

Eines der Hauptthemen, das im besonderen Interesse der Schüler lag, war “Umweltschutz im Mittelstand” und die Energiepolitik. Ab und an schweifte die Diskussion auch in andere Bereiche ab, was jedoch seltener der Fall war. Irgendwann wurde von Hr. Wagner der Punkt Ökosteuer und Umweltzertifikate eingebracht. hier fand ich einen guten Ansatzpunkt. Ich versuchte darzulegen, dass man im Umweltschutz, genauso wie in vielen anderen Gebieten, vom Staat weniger sanktioniert werden sollte, als dass vorbildliches Verhalten belohnt wird. Ich sprach mich gegen immer mehr Regelungen aus, die immer mehr Kosten für den Privat-Haushalt nach sich ziehen. Besonders im Bereich Ökosteuer konnte ich darlegen, dass dadurch der Versuch, sich umweltfreundlich zu verhalten, bestraft wird, weil beispielsweise auch die Betreiber des ÖPNV Ökosteuer zahlen müssen, die natürlich über einen erhöhten Ticket-Preis finanziert wird. Hierbei konnte ich gut darlegen, dass nicht immer mit der Sanktionspeitsche um sich geschlagen werden muss, sondern neue Wege gefunden werden müssen, die den gewünschten Erfolg bringen. Mit blinder Symbolpolitik ist hier Keinem geholfen.

Kleiner Spaß am Rande: Dass sich Hr. Weiss und Hr. Wagner natürlich aus dem Hessischen Landtag kennen, merkte man daran, dass manche Diskussionsformen des Landtags auch in unsere kleine illustere Runde eingeflossen sind. Dies waren aber zum Glück die Ausnahmen. Obwohl ich einen Vergleich über die Grünen und deren “Sonnenblumenpolitik” recht amüsant fand.

Nach ca. 1,5 h war die Diskussion vorbei und wir schlossen alle mit einem Abschlussstatement. Auch hier möchte ich euch meinen Tenor nicht vorenthalten. Dazu solltet ihr aber noch wissen, dass die Dame der CDU in Ihrer Eröffnung sagte “es müsse eine ideologiefreie Diskussion möglich sein” und, dass kurz vor Schluss die Frage aufkam, warum es denn kein komplettes Konzept aller gäbe.

Ich merkte folgendes an: “Frau Müller stieg ein mit der Forderung nach idiologiefreien Diskussionen über dieses wichtige Thema. Ich als Vertreter der einzigen, nicht im Bundestag vertretenen Partei, und damit größten außerparlamentarischen Opposition beobachte natürlich auch die Politik. Jede der hier anwesenden Parteien war in den letzten 10 Jahren in Regierungsverantwortung. Jede Partei hätte die Möglichkeit gehabt, ihre als Opposition geforderten Punkte umzuwandeln. Keine hat es wirklich gemacht. Dies ist auch verständlich, so wird Hr. Wagner von den Grünen natürlich ein komplett anderes Verständniss von Umweltschutz haben, als Hr. Hartwig für den auch Wirtschaftsinteressen eine Rolle spielen werden. Natürlich hat jeder auch eine andere Phillosophie und jede Partei hat ihre Auffassungen. Aber es gibt Themen, und dazu gehört Umweltpolitik dazu, in denen man überparteiisch und ideologiefrei, objektiv neue Lösungen finden muss.
Es gibt Punkte an denen Parteiinteressen zurücktreten müssen und genau an diesem Punkt fordere ich sie (die anwesenden Parteien) auf, in diesen Diskurs zu gehen. Und wenn wir eines nicht brauchen, dann sind es noch mehr Knüppel in Form von Gesetzen, die die wahren Umweltverpester eh nicht interessieren, sondern meist mehr den kleinen Mann oder den Mittelstand schädigen. Desweiteren möchte ich noch anführen, dass in der Diskussion immer von den großen Firmen gesprochen wurde, und dass die etwas tun sollen. Im Prinzip ist das auch richtig, aber der wirkliche Erhalt der Umwelt fängt bei jedem Einzelnen an. Mein Rindfleisch muss nicht aus Argentinien kommen, der Bauer nebenan hat auch gutes Fleisch. Auch der Apfel, den ich regional kaufe, schmeckt vielleicht sogar besser, als der aus Spanien. Und hier sehen wir, wie auch im Kleinen und von jedem Verbraucher einzeln die Ökologie und Ökonomie auf regionaler Ebene gefördert werden kann. Letztendlich hat es der Verbraucher mit in der Hand und diese Macht muss er nutzen.” (Das wurde frei aus dem Kopf niedergeschrieben, kommt dem gesagten aber sehr nah.)

Damit endete der offizielle Teil. Den Teilnehmern wurde mit einer Flasche Wein gedankt, die aus den Weinbergen rund um das Internat kommt. Weitere Vergütungen habe ich für diese Veranstaltung nicht erhalten. Dies möchte ich gerne aus Transparenzgründen angeben und werde dies auch für alle kommenden Veranstaltungen angeben, die ich besuche.

Im Anschluss kam ich noch mit einigen Schülern direkt ins Gespräch. Hier zeigte sich großes Interesse an der Piratenpartei. Auch wurde ich nach Infomaterialien gebeten, die ich aber leider nicht dabei hatte.

Mein Fazit: Ich glaube mich gut geschlagen zu haben. Viele meiner Aussagen wurden auch in Rückfragen an die anderen Parteien referenziert und für gut befunden. Zudem habe ich bei einigen Äußerungen Szenenapplaus erhalten und doch auch einen sehr guten Abschlussapplaus (um das mal für mein Ego niederzuschreiben), Ich war sehr beeindruckt von den Schülern, die trotz der fortgeschrittenen Stunde (Beginn war 19:30 Uhr) sehr interessiert und motiviert mitmachten und anschließend noch zu Ihren Projekten gingen.

Was ich das nächste mal besser machen möchte:

• Flyer einstecken, die ich bei diesem Mal vergessen habe
• Eröffnungsstatement vorher überlegen, dies war doch recht spontan, aber ich glaube trotzdem recht gut.

Das Internat Schloss Hansenberg, welches einen Schwerpunkt auf Politik- und Wirtschaftswissenschaften legt, veranstaltet einmal im Jahr mit der 10. Klassenstufe eine Art Bar-Camp. Hier nehmen die Schülerinnen und Schüler an...

Im folgenden Artikel beziehe ich mich auf den Wortlaut der LQFB Initiative. Das ELWS Verfahren hat das Ziel möglichst viele Anträge zu behandeln. Es schaltet vor die Behandlung von Anträgen...

Liebe Piratenpartei,

wir sind jetzt bereits seit über 3 Jahren zusammen. In der Zeit hat sich einiges verändert. Leute sind gekommen, Leute sind gegangen. Wir haben viele neue Themen diskutiert und uns auch einigen angenommen. Leider habe ich das Gefühl, dass wir dadurch unsere alten Themen etwas vergessen.

Wir haben mittlerweile ein Programm, das mehr als dreimal so groß ist, wie am Anfang unserer Beziehung. Dies ist gut und auch sehr wichtig. Jeder sollte sich bei uns verwirklichen können und seine Ziele – so sie denn von der Mehrheit getragen werden – verfolgen können. Auch über Minderheitsthemen sollten wir diskutieren.

Aber – und hier ist der Punkt über den ich schon längere Zeit grübel – sollte das auf Kosten unserer Themen gehen, mit denen wir beide aufgewachsen sind? Kaum jemand besetzt noch die alten Themen. Wir sind mittlerweile vier mal so viele Piraten als zu dem Zeitpunkt, an dem wir zusammengekommen sind. Leider habe ich das Gefühl, dass nur der Anteil der Schreihälse gewachsen ist, und der der Arbeitenden kleiner wird.

Ich möchte nicht, dass du mich falsch verstehst, ich bin nicht gegen die Erweiterung unseres Spektrums, sei es personell oder programatisch. Vielmehr habe ich Angst davor, dass wir uns in einer endlosen Diskussion über neue Themen verlieren, und dabei die alten Themen vergessen: Grundforderungen wie die Bekämpfung der Vorratsdatenspeicherung, Novellierung des Urheberrechts und so weiter.

Ich hatte eine glückliche Zeit mit dir und freue mich natürlich auch auf unsere gemeinsame Zukunft. Ich versuche die “Störer”, die Schreihälse, die Pessimisten und die Konjunktuvisten, die nichts tun, auszublenden und hoffe, dass mir dies die nächsten Jahre noch gelingt.

Liebe Grüße Jan

Liebe Piratenpartei, wir sind jetzt bereits seit über 3 Jahren zusammen. In der Zeit hat sich einiges verändert. Leute sind gekommen, Leute sind gegangen. Wir haben viele neue Themen diskutiert...