Politics

Ökonomie und Ökologie – Freund oder Feind? Bericht einer…

Das Internat Schloss Hansenberg, welches einen Schwerpunkt auf Politik- und Wirtschaftswissenschaften legt, veranstaltet einmal im Jahr mit der 10. Klassenstufe eine Art Bar-Camp. Hier nehmen die Schülerinnen und Schüler an verschiedenen Planspielen teil. Im Rahmen dieser Projektwoche findet immer eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Politik statt. In diesem Jahr wurden auch wir Piraten dazu eingeladen. Die Einladung kam über die Kontaktadresse. Da sich nur ein Pirat gemeldet hat, dieser aber verhindert war übernahm ich den Termin So war das Podium, welches eigentlich keines war, aber dazu später mehr, mit 6 Vertretern besetzt. Neben mir diskutierten noch Frau Müller (CDU), Hr. Weiss MdL. und Hr. Bergmeier (beide SPD), Herr Wagner MdL (Grüne) sowie Hr. Hartwig (FDP) mit.

Da ich eine etwas weitere Anreise hatte, kam ich ca. eine halbe Stunde früher an als geplant. Die Schüler waren noch beim Abendessen und so bot man mir spontan an mit zu speisen. Dies nahm ich gerne war – mit vollem Bauch diskutiert es sich auch besser. Die Platzwahl wurde mir erleichtert, indem mir eine Gruppe Schüler direkt einen Stuhl offerierten. So kam ich bereits vor der Diskussion ins Gespräch mit den Schülern. Dort drehten sich die Themen aber Hauptsächlich um Netzpolitik und die Piraten allgemein.

Angekommen im Veranstaltungsraum, saß ich direkt neben dem Vertreter der FDP und in Reichweite einiger, bereits anwesender Schüler. Als Frau Müller hereinkam, und mich begrüßte sagte Sie „Ah – die Piraten – ein neues Gesicht hier“ noch bevor ich reagieren konnte, sagte bereits ein Schüler „Aber immerhin mit mehr Prozenten als die FDP“.

– Die Podiumsdiskussion, die eigentlich keine war –

Eigentlich war dies eher ein Stuhlkreis. Die Diskutanten saßen zwar bei sammen, aber auf Höhe mit den Schülern, was die Kommunikation mit dem Plenum vereinfachte. Dadurch kam die Veranstaltung fast ohne Technik aus, was sehr angenehm war. Nach einer kurzen Eingangsmelodie übernahmen zwei Schüler die Moderation. Auch das war mehr als Fragerunde angelegt, in der die Schüler Thesen oder Fragen stellen konnten, die dann entsprechend beantwortet wurden.

Nachdem die Schüler uns ihre Schule und ihre Projektwoche vorstellten, kam unsere Vorstellungsrunde. Danach gleich eine Statementrunde, in der wir Eröffnungsstatements abgaben. Hier möchte ich einhaken, dass das Thema natürlich sehr weit gefasst und nicht vollstens durch unser Programm abgedeckt ist. Ich habe mir im Vorfeld zu dieser Diskussion von Mitgliedern einzelner AGs Input geholt und versucht, mich an den Programmpunkten, die wir bisher erarbeitet und beschlossen haben, entlang zu hangeln. Ich eröffnete auch mit dieser Information, und kennzeichnete persönliche Statements auch entsprechend.

Mein Eröffnungsstatement hatte den Tenor, dass das Eine nicht ohne das Andere kann. Wie auch meine Mitdiskutanten von CDU und Grüne ging ich auf den Punkt ein, dass die Ökonomie von der Umwelt abhängig ist, da diese ihnen die zur Existenz notwendigen Ressourcen bietet.

Eines der Hauptthemen, das im besonderen Interesse der Schüler lag, war „Umweltschutz im Mittelstand“ und die Energiepolitik. Ab und an schweifte die Diskussion auch in andere Bereiche ab, was jedoch seltener der Fall war. Irgendwann wurde von Hr. Wagner der Punkt Ökosteuer und Umweltzertifikate eingebracht. hier fand ich einen guten Ansatzpunkt. Ich versuchte darzulegen, dass man im Umweltschutz, genauso wie in vielen anderen Gebieten, vom Staat weniger sanktioniert werden sollte, als dass vorbildliches Verhalten belohnt wird. Ich sprach mich gegen immer mehr Regelungen aus, die immer mehr Kosten für den Privat-Haushalt nach sich ziehen. Besonders im Bereich Ökosteuer konnte ich darlegen, dass dadurch der Versuch, sich umweltfreundlich zu verhalten, bestraft wird, weil beispielsweise auch die Betreiber des ÖPNV Ökosteuer zahlen müssen, die natürlich über einen erhöhten Ticket-Preis finanziert wird. Hierbei konnte ich gut darlegen, dass nicht immer mit der Sanktionspeitsche um sich geschlagen werden muss, sondern neue Wege gefunden werden müssen, die den gewünschten Erfolg bringen. Mit blinder Symbolpolitik ist hier Keinem geholfen.

Kleiner Spaß am Rande: Dass sich Hr. Weiss und Hr. Wagner natürlich aus dem Hessischen Landtag kennen, merkte man daran, dass manche Diskussionsformen des Landtags auch in unsere kleine illustere Runde eingeflossen sind. Dies waren aber zum Glück die Ausnahmen. Obwohl ich einen Vergleich über die Grünen und deren „Sonnenblumenpolitik“ recht amüsant fand.

Nach ca. 1,5 h war die Diskussion vorbei und wir schlossen alle mit einem Abschlussstatement. Auch hier möchte ich euch meinen Tenor nicht vorenthalten. Dazu solltet ihr aber noch wissen, dass die Dame der CDU in Ihrer Eröffnung sagte „es müsse eine ideologiefreie Diskussion möglich sein“ und, dass kurz vor Schluss die Frage aufkam, warum es denn kein komplettes Konzept aller gäbe.

Ich merkte folgendes an: „Frau Müller stieg ein mit der Forderung nach idiologiefreien Diskussionen über dieses wichtige Thema. Ich als Vertreter der einzigen, nicht im Bundestag vertretenen Partei, und damit größten außerparlamentarischen Opposition beobachte natürlich auch die Politik. Jede der hier anwesenden Parteien war in den letzten 10 Jahren in Regierungsverantwortung. Jede Partei hätte die Möglichkeit gehabt, ihre als Opposition geforderten Punkte umzuwandeln. Keine hat es wirklich gemacht. Dies ist auch verständlich, so wird Hr. Wagner von den Grünen natürlich ein komplett anderes Verständniss von Umweltschutz haben, als Hr. Hartwig für den auch Wirtschaftsinteressen eine Rolle spielen werden. Natürlich hat jeder auch eine andere Phillosophie und jede Partei hat ihre Auffassungen. Aber es gibt Themen, und dazu gehört Umweltpolitik dazu, in denen man überparteiisch und ideologiefrei, objektiv neue Lösungen finden muss.
Es gibt Punkte an denen Parteiinteressen zurücktreten müssen und genau an diesem Punkt fordere ich sie (die anwesenden Parteien) auf, in diesen Diskurs zu gehen. Und wenn wir eines nicht brauchen, dann sind es noch mehr Knüppel in Form von Gesetzen, die die wahren Umweltverpester eh nicht interessieren, sondern meist mehr den kleinen Mann oder den Mittelstand schädigen. Desweiteren möchte ich noch anführen, dass in der Diskussion immer von den großen Firmen gesprochen wurde, und dass die etwas tun sollen. Im Prinzip ist das auch richtig, aber der wirkliche Erhalt der Umwelt fängt bei jedem Einzelnen an. Mein Rindfleisch muss nicht aus Argentinien kommen, der Bauer nebenan hat auch gutes Fleisch. Auch der Apfel, den ich regional kaufe, schmeckt vielleicht sogar besser, als der aus Spanien. Und hier sehen wir, wie auch im Kleinen und von jedem Verbraucher einzeln die Ökologie und Ökonomie auf regionaler Ebene gefördert werden kann. Letztendlich hat es der Verbraucher mit in der Hand und diese Macht muss er nutzen.“ (Das wurde frei aus dem Kopf niedergeschrieben, kommt dem gesagten aber sehr nah.)

Damit endete der offizielle Teil. Den Teilnehmern wurde mit einer Flasche Wein gedankt, die aus den Weinbergen rund um das Internat kommt. Weitere Vergütungen habe ich für diese Veranstaltung nicht erhalten. Dies möchte ich gerne aus Transparenzgründen angeben und werde dies auch für alle kommenden Veranstaltungen angeben, die ich besuche.

Im Anschluss kam ich noch mit einigen Schülern direkt ins Gespräch. Hier zeigte sich großes Interesse an der Piratenpartei. Auch wurde ich nach Infomaterialien gebeten, die ich aber leider nicht dabei hatte.

Mein Fazit: Ich glaube mich gut geschlagen zu haben. Viele meiner Aussagen wurden auch in Rückfragen an die anderen Parteien referenziert und für gut befunden. Zudem habe ich bei einigen Äußerungen Szenenapplaus erhalten und doch auch einen sehr guten Abschlussapplaus (um das mal für mein Ego niederzuschreiben), Ich war sehr beeindruckt von den Schülern, die trotz der fortgeschrittenen Stunde (Beginn war 19:30 Uhr) sehr interessiert und motiviert mitmachten und anschließend noch zu Ihren Projekten gingen.

Was ich das nächste mal besser machen möchte:

  • Flyer einstecken, die ich bei diesem Mal vergessen habe
  • Eröffnungsstatement vorher überlegen, dies war doch recht spontan, aber ich glaube trotzdem recht gut.