Wir haben es verkackt

Die Wahl in NDS ist verloren. Shit happens. Es ist schade um die viele Arbeit, die hier rein gesteckt wurde. Aber nicht nur der LV Niedersachsen hat es verkackt. Die Piratenpartei hat es verkackt.

Damals™, wir waren neu, wir waren frisch, keine Sau kannte uns. Es war geil. Wir dümpelten bei 2%, wurden von anderen Parteien und auf Infoständen ausgelacht. Wir wurden mit denen vor Somalia verwechselt. – Es war uns scheißegal. Wir haben einfach unser Ding gemacht und geil abgeliefert. Bundestagswahl – 2%, wir haben gefeiert. Die Presse hat uns in einem Artikel erwähnt, wir haben uns gefreut.

Es kam 2010. Wir haben ACTA Demos organisiert. Wir haben aufgeklärt und das Thema zum Teil in die Presse gesetzt. Es war geil.

Es kam 2011.

Umfragewerte kannten wir nicht, wir waren Teil der Sonstigen. Egal. Hamburg und Baden-Würtemberg – 2%, wir waren stolz.

Dann kam Berlin – 2%, passt scho. Berlin hat gerockt. Hat einen Wahlkampf gemacht, der genau gepasst hat. Die Zeit war richtig, der Wahlkampf war richtig. BÄM! Presseberichte. BÄM! 4,5%. Das erste Mal der eigene Balken in den Nachrichten. Die Menschen wurden aufmerksam, wir waren nicht die kleine Stimmenverschwendung mehr. Wir waren eine Alternative. Wahlabend BÄM! 8,9%.

Plötzlich war alles anders. Es reichte nicht mehr nur die große Klappe zu haben. Wir mussten liefern. Natürlich haben wir auch hier zum Teil gepunktet. Wir waren in der Realpolitik angekommen.

Plötzlich 3 weitere Wahlen in 2012. Keiner hat damit gerechnet. Wir  glitten noch auf dem Erfolg aus Berlin. 14% Umfragewerte im Bund. Die Einzüge waren sicher. Das war vor einem Jahr. Danach ging es steil bergab.

Was ist passiert?

Wir brachten Schreibmaschinen aus Protest in den Landtag.

Wir verklagten Minister.

Wir verraten unsere Forderungen nach dem transparenten Abgeordneten.

Wir streiten uns, was in den Getränkeautomat soll.

Wir zerfetzen uns gegenseitig. Persönliche Streitereien werden in der Presse ausgetragen.

Und vor allem wir: geben jedem die Schuld, nur nicht den Schuldigen.

Schuld sind WIR!

Wir wurden wie die, gegen die wir angetreten sind, nur amateurhafter. Wir sind die Krabbelgruppe der Politik.

Und genau hier brauchen wir einen Neustart.

Wir müssen uns wieder auf uns selbst besinnen. Wir müssen wieder zu dem Punkt kommen, die Politik der Politik willen zu machen, für den, den die Politik trifft. Nicht für uns, nicht für den Kreisverband, die Crew, den Landesverband oder den Bundesvorstand. Nicht für das Mandat.

Wir müssen wieder Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen.

Das können wir derzeit nicht, denn dafür brauchen wir diesen Neustart.

Ein Neustart bedeutet allerdings nicht zurück auf 2009 zu gehen und das ganze noch einmal zu probieren. Ein Neustart bedeutet, wir müssen da rein, wo wir punkten können. Wir müssen unsere Stärken ausspielen.

Wir können der Bevölkerung zeigen, dass wir die geile Alternative sind, die coolen Kinder. Aber das geht nur, wenn wir vorher bei uns selbst aufräumen. Nicht bei jedem schlechten Artikel in der Presse auf die böse Presse schießen. Die Schuld nicht bei anderen suchen.

Wenn wir vom Bürger und von der Presse falsch verstanden werden, müssen wir den Fehler bei uns suchen. Das ist natürlich die schwierigere Alternative, aber alternativlos.

Wir müssen mutiger werden. Und damit ist nicht gemeint, unangemeldet mit Presse mal kurz in die Empfangshalle des Landtags zu gehen. Wir müssen mutiger werden in unseren Positionen. Wir müssen mutiger werden bei Ideenvorstößen. Die letzte größere Demo, die maßgeblich von den Piraten organisiert wurde, in dem für Ihre Ideen geworben wurde, gegen Pläne des Staates, ist länger als ein Jahr her. Wir müssen auch den Mut haben Fehler einzugestehen. Statt anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, ehrlich sagen “Sorry, wir haben es verbockt und lernen daraus.”.

Dilettantismus wagen können wir nicht verkaufen, wenn wir zeitgleich posaunen, dass wir Regierungsverantwortung übernehmen möchten. Das Problem an dieser Regierungsverantwortung ist, dass man Verantwortung für Menschen übernimmt. Hier ist Dilettantismus absolut fehl am Platz.

Wir müssen transparent werden. Und nein, Transparent bedeutet nicht, seinen Stuhlgang zu twittern oder Protokolle im Wiki. Wir müssen Alternativen für die Bürger schaffen, die Informationen für sie aufarbeiten und übersichtlich darstellen.

Wir müssen Impulse setzen. Wir müssen den Bürger informieren über unsere Themen. Müssen auch außerparlamentarisch Impulse setzen. Einfach mal eine PM zu einem Thema. Einfach mal eine PM, die nicht einfach auf ein 5 Tage altes Ereignis reagiert, setzen.

Wir müssen uns neu erfinden. Gute Eigenschaften behalten, schlechte weg werfen. Das wird die meiste Arbeit sein.

Wir müssen ein “Wir” sein. Zeitungen sind zur Information und Meinungsbildung der Bevölkerung da und nicht um alle wissen zu lassen, wer dir dein Förmchen geklaut hat. Wir müssen miteinander reden und nicht übereinander.

Das alles und noch viel mehr müssen wir machen, wenn wir wieder die coolen Kinder in der Politik sein wollen. Es reicht halt nicht, einfach nur im Bus hinten zu sitzen.

18 Gedanken zu „Wir haben es verkackt“

  1. Wir müssen unsere Gitarren rausholen und Kumbaya singen und…

    Ja, und sonst?

    Sie liefern Durchhalteparolen, aber keine Lösungen. Das können Sie besser.

  2. OK, nur dann sollten wir auch anfangen den AK´s AG´s mehr zu vertrauen und nicht jedes Ergebniss erstmal vollkommen in Frage zu stellen und abzulehnen. Dann kommt noch dazu, dass wir die Mandatsträger die wir jetzt schon haben und die eine tolle Arbeit machen nicht im Regen stehen lassen dürfen. Auf deren Arbeit könne wir verweisen wenn wir gefragt werden: “Was habt ihr denn bisher gemacht?” . Nur dafür muß man sie auch unterstützen und einbinden.

  3. Full Ack!

    Wer in diesem Text keine konkreten Lösungsvorschläge sieht sollte sich fragen, ob die Parteiarbeit das Richtige für ihn ist.

    Herzlichst und unterstützend,
    Herr Samsa

  4. Hach, wie schön!

    Bei “Wir müssen wir sein” möchte ich ergänzen: Leider auch personell. 2010 kannte ich auf der LMVB noch jedes Gesicht, zumindest vom sehen. 2012 fragte ich mich “wo kommen all die Menschen her?”. Damit will ich keinesfalls sagen, dass wir uns 2011 nur schlechtes Personal eingefangen haben. Es gibt sehr viele, sehr gute “Neue”, die geil liefern, super Arbeit machen und sich toll integrieren. Leider haben wir uns mit jeder Eintrittswelle (auch schon 2009) auch einen erheblichen Haufen Problemfälle eingetreten. Die müssen wir auch bearbeiten, es wird nicht ohne Personaldebatten gehen. So schön die Illusion von “Themen statt Köpfe” ist, gibt es halt Köpfe, die mit Themen und/oder Äußerungen in Verbindung stehen, die ich nicht in meiner Partei haben will. Genauer (vielen Dank an @d1etpunk für die Formulierung): Wenn es Menschen gibt, die ich nicht in meiner Gesellschaft haben will, gibt es keinen Grund, dass ich diese in meiner Partei ertragen muss.

    Weitermachen!

    Puck.152

  5. Dank denk mal drüber nach, auf was für Ideen Du andere bringst.
    Die Vertrauenspersonen in Wiesbaden haben den vom Kreisparteitag demokratisch gewählten Kandidaten am letzten Tag der Bewerbungsfrist eigenmächtig abgemeldet.
    Ein Vorschlag, den Du wenige Tage vorher auf der Mailingliste gemacht hast, ich darf mal zitieren:

    Message: 1
    Date: Mon, 24 Dec 2012 01:27:09 +0100
    From: Jan Leutert
    Subject: Re: [Wiesbaden] [PPH] Meinungsbild – Optionen für das weitere
    Vorgehen
    To: Mailingliste des KV Wiesbaden
    Message-ID:
    Content-Type: text/plain; charset=”iso-8859-1″

    §15 KWG Hessen (1) Der Wahlausschuss beschließt am achtundfünfzigsten Tag vor der Wahl in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge.

    Dies ist am 28.12.2012.

    §13 KWG Hessen
    (2) Ein Wahlvorschlag kann durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson ganz oder teilweise zurückgenommen werden, solange nicht über seine Zulassung entschieden ist.

    ihr habt noch 4 Tage.

    Einer muss den Anfang machen.

    Gruß

    Jan

    1. Dann bitte den richtigen Zusammenhang. Ich habe lediglich eine falsche rechtliche Einschätzung auf der ML korrigiert. Was ihr in Wiesbaden macht, ist mir schnuppe.

  6. Hallo,

    ich bin kein Piratenwähler, aber zufällig über diesen Blogeintrag gestolpert, habe ihn mit Interesse gelesen und bin über ein paar haarstreubende Dinge gestolpert.

    Grundsätzlich befürworte ich das Motto: “Themen statt Köpfe”, muss einem Vorredner aber recht geben, es ist wohl mehr Illusion als alles andere. Jeder, auch Politiker, müssen und sollen an sich serlbst denken, denn jeder von uns muss seine Miete und auch sein täglich Brot bestreiten. Diesen Konflikt trägt man nunmal nicht einfach so mit sich selber aus und keiner will “abgesägt” werden. Von daher wird Politik immer zwischen den “Köpfen” ausgetragen.

    Ich verfolge Politik über die täglichen Nachrichten und auch aus eigen Interesse, bin aber kein Profi.
    Will aber hier aus externer Sicht mal eins festhalten: Das was Sie, Herr Leutert, für Ihre Partei fordern “wieder die coolen Kinder der Poltik zu sein”, ist genau das was die Piraten momentan (für mich persönlich) verkörpern.

    Coole Kinder – bellen laut und schaufeln heiße Luft um die Ecke, wenn man aber mal Kontert, weil es einem zu Doof wird, dann sind Coole Kinder auch ganz schnell wieder still.

    Coole Kinder sind auf dem Schulhof oder in Casting-TV-Shows gefragt, aber nicht in der Politik.

    Wenn Sie sich das europäische Parkett und die globalen Herausforderungen ansehen, dann sind zur Lösung definitiv keine Coolen Kinder gefragt. Es sind Menschen gefragt, die mit Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein ein Problem anpacken.

    Überdenken Sie doch mal Ihr Eigen-Profil und fragen Sie sich, ob Sie “coolen Kindern” die Verwaltung eines Haushaltsbudgets von 302 Mrd. Euro und eine europäische Schuldenkrise zutrauen würden.

    Ich hoffe Sie gehen Ihren Weg und arbeiten an Ihrem Profil.

    Beste Grüße

    Christoph H.

  7. Pressekonferenz: einer aus dem BuVo, einer aus Berlin, einer aus Schleswig-Holstein, einer aus dem Saarland und einer aus NDS.
    * BuVo macht den Beginn: Situation und Entwicklung des letzten Jahres. Viele neu Mitglieder, organisatorische Sortierung notwendig gewesen…
    * Fragerunde
    * NDS Pirat: Wahl in NDS Wahl. Reine taktikwahl die zum Verlust von Stimmen führte. Ansätze von dem Ziele der Piraten in NDS erzählen, die nun leider nicht gemacht werden können
    * Fragerunde
    * Berliner, Saar- und SH-Pirat erzählen von ihren Zielen und Erfolgen
    * Fragerunde
    * Abschluss BuVo: LQFB, Erfolge damit, weiter Ziele der Piraten.
    * Fertig

    Nur mal so als Gedanke. Wurde so eine PK eigentlich schon im Vorfeld geplant?

  8. Diverse mögliche Wege zum Erfolg dürften auf keine große Zustimmung bei Eurer Basis sorgen:

    Größtmögliche (mediengerechte) Vereinfachung der Positionen und Meinungen – bloß nichts Komplexes.

    Die Fokussierung auf Netzpolitik vergessen – interessiert nur eine verschwindend kleine Minderheit. Zielgruppe muss verbreitert werden.

    Geschlossenheit vermitteln, auch wenn’s verschiedene Positionen innerhalb der Partei gibt.

    Größtmögliche Transparenz in der Parteiarbeit ist lobenswert, hat aber mehr Nach- als Vorteile.

    Exotische, skurrile Auftritte und Protagonisten bringen kurzfristig Aufmerksamkeit, aber keine Wählerstimmen außerhalb des eigenen Kern-Klientels.

    Just my 2 cents.

  9. Mal meine Perspektive als Piraten-Interessierter:

    Als ihr angefangen habt, wart ihr auf ein paar wenige Themen fokussiert. Bürgerrechte, Transparenz, Urheberrecht. In dieser Phase und auch später habe ich euch gerne gewählt, denn ihr habt viele wichtige Themen angesprochen und eure Meinung dazu konnte ich voll unterstützen. Ihr wart die einzige liberale Partei im Parteienspektrum.

    Und dann habt ihr entschieden, euch ein “Vollprogramm” zuzulegen. Seitdem geht es bergab. Ihr lasst euch nach meiner Wahrnehmung von einigen Gruppierungen unterwandern. Und verschwendet unendlich viel Zeit und Energie für dieses Vollprogramm, von dem als einziges Thema bei mir das BGE und der fahrscheinlose Nahverker angekommen sind.
    Wenn es schon ein Vollprogramm sein muss, gebt mir Antworten auf wichtige Fragen. Rentensicherung. Eurokrise. Prekäre Beschäftigung. Finanzmarktregulierung. Um nur ein paar zu nennen.

    Ganz ehrlich: Eine Partei, die ganz tolle Ideen hat, wie man noch mehr Geld, das man nicht hat, ausgeben kann, brauche ich nicht. Das können die anderen schon gut genug.
    Eine echte liberale Partei hingegen hätte Deutschland dringend nötig. Leider ist dieser Zug bei euch wohl schon abgefahren.

  10. Der Erfolg der P-Partei ist die Mobilisierung einer kritischen Masse auf die Straße. ACTA ad acta war ein gutes Beispiel dafür. Momentan sieht es so aus, dass die Partei nur noch Nabelschau betreibt und droht dabei thematisch zu zerfransen. Das Vollprogramm war eine Debatte, die von Außen in die Bewegung hineingetragen wurde. Das kam nicht von denjenigen, die sich für die Piraten eingesetzt haben, sondern von der politischen Konkurrenz. Man hätte die Debatte um Vollprogramm ganz einfach zurückweisen müssen. Es gibt eigentlich keinen gesellschaftlichen und privaten Bereich, wo nicht Computertechnologie Einzug genommen hat. Selbst das Grüne Thema wird darüber entschieden, was software- und datentechnisch machbar ist. Vollprogramm machen selbst die anderen nicht mehr. Denn von all dem, was die Gesellschaft fast komplett durchzieht, haben die anderen kaum Kompetenz. Von dieser Dilettantismus der etablierten Parteien soll mit der Vollprogrammdebatte abgelenkt werden. Die sogenannten “Nerds” beschäftigen sich heute sowie so mit allen gesellschaftlichen Themen. Kaum eine gesellschaftliche Gruppe thematisch universeller aufgestellt wie diese. Diese Gruppe tritt öffentlich in Erscheinung, in dem sie sich politisch organisiert. Was ist wenn die Grünen CDU und wie sie alle heißen niemand mehr finden, die ihre Partei Software bzw. deren Internetauftritt programmiert?

  11. Klar ist das der Artikel etwas pathetisch und dem Gefühl nach der Wahl geschuldet. Das Kernthema ist aber völlig korrekt, allerdings fehlt eine, meiner Meinung nach sehr wichtige Sache.

    Wir haben geworben, gesungen und getrommelt, haben gesagt, wir sind anders, wir werden die Politik verändern und wir haben verdammt gut getrommelt. Der Einzug in 4 Landesparlamente, darunter das “kleine Deutschland” NRW standen auf der Haben-Seite….und dann?

    NICHTS…….aber auch absolut nichts.

    Die Menschen haben die Piraten gewählt, haben den Piraten eine Chance gegeben, aber diese wurde nicht genutzt. Die Piraten haben das Versprechen welches sie gegeben haben nicht eingelöst.

    Alleine das Versprechen von Transparenz. Schmeissen die Landtagsfraktionen die Regierungen mit Anfragen zu? Zerren sie Informationen an die Öffentlichkeit, notfalls mit Klagen vor Gerichten? Passiert da überhaupt etwas, was über zufällige Toilettenfunde hinausgeht?

    Das einzige was sich – scheinbar – geändert hat ist, dass die Piraten sich genauso verhalten wie jede andere Partei auch und das bricht uns das Genick.

  12. Ich habe Piraten gewählt bei der letzten Landtagswahl (NRW) weil ich die Hoffnung verband auf einen Wechsel des Politikstils. Die Piraten hatten dieses Thema in die Öffentlichkeit getragen als poltischen Inhalt, und das fand ich gut.
    Denn: Wie heute Politik abläuft, kann man sich eigentlich nur als Experte immer eine fundierte Meinung zu vielen Themen bilden. Partei A erzählt dir das, Partei B exakt das Gegenteil. Selbst bei den eigentlich wissenschaftlich zu ermittelnden Fakten sind sich manchmal alle “uneinig”. Aber in einer Demokratie ist ein glaubwürdiger Politiker das höchste Gut, schließlich ist die Bevölkerung in der Verantwortung sich zu allen bedeutenden politischen Themen eine Meinung bilden zu müssen! Genau darum halte ich den Politikstil für einen der wichtigsten Inhalte, wenn nicht den wichtigsten überhaupt. Weil erst dann KANN man sich doch eigentlich erst vernünftig eine Meinung zu anderen Themen bilden, sobald nicht mehr rumpolemisiert wird sondern die Fakten eindeutig besprochen werden und die Argumente des politischen Gegners mal wirklich diskutiert werden.
    Darum habe ich Piraten gewählt, ich wollte, dass ihr die Partei seid, die ehrlich ist, die Politik transparent macht und die immer dann, wenn es angebracht ist, auch mal sagt: “Hey Regierungspartei, das fand ich gut von euch!” oder zumindest “Hey, eure Argumentation ist voll vertretbar, wenngleich wir aus folgenden Gründen zu anderer Meinung kommen.”

    Was habe ich für einen Eindruck? Nun, leider einen geringen. In der Presse seid ihr untergegangen, das von mir genutzte Parteikommunikationsmedium (Facebook) liefert mir leider nicht viel von dem, was ich mir wünschte. Es ist leider ein Gefühl was ich von euch halte, weil niemand mir die Fakten erzählt. Ein paar Landtagsreden kenne ich auf denen dieses Gefühl basiert, mehr nicht. Aber das Gefühl was ich habe sagt mir leider, ihr seid viel mehr eine “klassische” Oppositionspartei geworden: “Alle anderen blöd, wir toll”

  13. Bin kein Pirat, aber einer euer Wähler. So habe ich lediglich eine Außenwahrnehmung.
    Den Beitrag von Jan Leutert finde ich sehr gut, weil er an euch selbst appeliert, bei euch zuerst aufzuräumen. Mich persönlich haben eure internen Querelen nicht besonders interessiert, oder gar beeindruckt, aber als ich merkte, dass diese Streiteren euch Monat für Monat einen Prozentpunkt kosten, war ich enttäuscht. Das hat nur noch die FDP getoppt, von 18% ganz in den Keller.
    Dennoch halte ich zu den Piraten. Ihr habt das Potential, eine wahre Oppositionspartei zu sein, die jetzt in Niedersachsen absolut fehlt. Ihr redet dort die nächsten 5 Jahre einfach nicht mit, sehr schade.
    Ihr habt mein Vertrauen und meine Hoffnung, dass ihr euch besinnt und in der Öffentlichkeit wieder eine klare Gestalt, ein scharfes Bild abgebt!

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