Politics

Superkräfte, Supergrundrechte, Superschwachsinn

Lasst uns über Grundrechte reden. Unser IM Friedrich kam aus den USA wieder und erklärt nun das Supergrundrecht auf Sicherheit. Um das zu verstehen, müssen wir erst einmal klären, was Grundrechte überhaupt sind.

Grundrechte sind Rechte, die für alle Bürger*innen gelten bzw. ihnen zustehen. Das Grundgesetz regelt damit, dass jeder Mensch die Religion ausüben darf, die er will; seine Wohnung unverletzlich ist; er frei und ohne Angst vor Repressionen seine Meinung sagen darf usw. Unter gewissen Umständen können diese Rechte auch eingeschränkt werden. Solche mögliche Einschränkungen existieren für die meisten Grundrechte.

Seit heute gibt es  nun das Supergrundrecht auf Sicherheit. Ein Grundrecht also, das über anderen Grundrechten stehen soll. Es wird durch kein mir bekanntes Gesetz eingeschränkt

Jede kommende Regierung muss sich daran messen lassen, wie sie dieses neue Supergrundrecht gewährleistet. Gemessen an der Tatsache, dass es eine 74 Seiten umfassende Kriminalitätsstatistik gibt, haben bisherige Bundesregierungen erbärmlich versagt. Die totale Sicherheit, die das vom Innenminister neu erkannte uneinschränkbare Supergrundrecht fordert, ist nicht hergestellt.

Nun, meckern kann Jede*r. Vorschläge sind besser. Hier ist meiner:

Wir bauen einen Bunker. 150m tief, mit 5m dicken Wänden und autonomer Wasser-, Lebensmittel-, Strom- und Luftversorgung. Hier bauen wir für jede*n Bürger*in einen separaten Raum hinein. Dort wird jede*r Bundesbürger*in eingesperrt, bis an den Rest seines Lebens. Nur so kann eine totale Sicherheit und damit die Einhaltung des Supergrundrechts gewährleistet werden.

Fazit: Supergrundrechte benötigen superdrastische Maßnahmen!