PIratenpartei

BPT 2014.2 – ein kurzer Gedankengang

Ich gehe mittlerweile nur noch auf Parteitage um Freunde zu treffen. In meiner Zeit in der Piratenpartei, habe ich eine Menge davon gefunden.  Also habe ich mich auch dieses mal nach Halle aufgemacht, und den Bundesparteitag besucht, ihn aber nur am Rande wahr genommen.

Der neue Bundesvorstand ist gewählt, und einige sind mit der Wahl unglücklich.  Das ist normal. Es gibt immer eine Seite die unterliegt.

Ich beobachte gerade die Diskussionen auf Twitter und den Blogs. Ich finde es lustig, so zeigt sich doch ein altes Muster. Diejenigen die Sekor gewählt haben, triumphieren gerade, der Rest schimpft rum. Dieses Verhalten ist bereits seit Bingen etabliert.

Es ist immer wieder das gleiche Spiel, nur die Rollen tauschen ab und zu. Dieses Verhalten kann eine Partei auch zerstören – aber vor allem, es bringt keinen weiter. Statt zu ranten sollten alle an einem Strang ziehen. Der Vorstand entscheidet nicht über die politische Ausrichtung und die Piraten haben bereits ein recht progressives Programm.

Will sagen, weg vom Personenkult – hin zu einer inhaltlichen Arbeit unabhängig von den Personen die „oben“ sitzen.

Einen letzten Punkt noch. Ich bin etwas enttäuscht von einigen. Sie legen gerade das gleiche Verhalten an den Tag, welches sie nach der letzten BuVo Wahl an der „anderen Seite“ kritisiert haben.

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Mein Austritt

Ich trage diesen Gedanken bereits eine Weile in mir. Meistens abends kurz vor dem ins Bett gehen. Am nächsten Tag erinnere ich mich an die vielen guten Menschen in dieser Partei.

Ich bin demotiviert, in dieser Partei gibt es Menschen, die gezielt die Arbeit anderer kaputt machen. So läuft bereits seit einem Jahr eine Aktion unter anderem gegen mich: Angeblich existieren Informationen gegen mich. Diese angeblichen Infos wurden noch nie, auch mir nicht, vorgelegt. Jetzt gibt eine ?neue? Gruppe die ähnliches macht. Diese Informationen werden teilweise einzelnen Menschen vorgelegt. Ich bekomme kleckerweise auch solche Infos, die meist lächerlich sind. Ich habe aber keine Lust, in einen Rechtfertigungsmodus zu verfallen. Diese Aktionen haben in der letzten Zeit nicht nur meine Arbeit in der Partei, sondern auch meine Partnerschaft zu meiner Freundin negativ beeinflusst. Ich bin nicht bereit dies hinzunehmen. Es hat lange gedauert, aber mittlerweile bin ich einfach zermürbt.

Ich bin demotiviert, weil in dieser Partei Vorstände existieren, die seelenruhig zuschauen, wie einzelne Mitglieder fertig gemacht werden. Die zuschauen und sich teilweise selbst daran beteiligen.  Es sind Vorstände, die erst gefragt werden müssen, bevor sie ihre Aufgabe wahr nehmen und gegen Mobber vorgehen. Sie müssen jedenfalls gefragt werden, wenn man nicht ihr Buddy ist.

Ich bin demotiviert, weil in dieser Partei außerhalb der eigenen Filterbubble ein Klima des gegenseitigen Misstrauens herrscht. Ein Klima, in dem z.B. toleriert wird, das Menschen aufgrund ihres Geschlechtes diskriminiert werden und das wird auch von einem gefühlten Großteil unterstützt.

Ich bin demotiviert, weil es kleine Gruppen schaffen, die Arbeit vieler einfach zu  zerstören und zu zermürben.

Ich bin demotiviert, weil Menschen lieber Unterschriften für was weiß ich gegen mich sammeln, statt mit mir zu reden. Weil sich Menschen über mich beschweren, dass ich Ihnen Informationen vorenthielte ohne mich auch nur gefragt zu haben.

Ich bin demotiviert, weil ich eine Partei in der Menschen wie Bastiaan Zapf, Knut Bänsch, Dennis Plagge, Simon Lange und so weiter mit ihren Methoden eher verteidigt als entfernt werden, nicht länger vertreten kann. Wo Menschen vor Schiedsgerichte ziehen, statt miteinander zu reden oder sich zu ignorieren.

Ich bin demotiviert, denn ich bin  in die Partei eingetreten um Politik zu machen. Ich bin seit Beginn aber nur mit Verwaltung und Orga beschäftigt. Alle politischen Projekte, die ich durchgeführt habe, habe ich ohne die Piratenpartei durchgeführt, weil mich die Partei da eher behinderte. Menschen die diese Partei als Substitut nutzen wollen für ihre fehlende Sozialisation in die Gesellschaft. Menschen, die meinen, nur weil man bekannt ist, gehört man ihnen.

Während ich das hier schreibe, läuft auf dem anderen Kanal Twitter. Ich weiß, dass ich mehr Rückhalt in dieser Partei habe als Gegner. Diese Partei sorgt aber trotzdem dafür, dass ich mit Missmut in die Arbeit der Partei gehe. Es macht mir einfach keinen Spaß mehr.

Ich wäre schon vor einem Jahr komplett demotiviert gewesen, wenn es nicht auch die vielen tollen Menschen in dieser Partei gäbe, die ich jetzt im Stich lasse. Die dafür gesorgt haben, dass ich im letzten Jahr weiter gemacht habe. Aber ich bin einfach müde, und da sich die Partei jetzt auf mein Privatleben auf eine Art und Weise auswirkt die ich nicht mehr vertreten kann, musste ich diesen Schritt tun.

Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Ich werde weiter Politik machen, aber nicht mehr in den Strukturen dieser Partei! Ich habe Pläne und werde sie umsetzen. Stay tuned.

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#Jedentageinantrag Wir reden über Anträge Teil 2

Im 2. Teil sprechen wir über die Tagesordnungen und die TOP13 Anträge des TO Vorschlag 3.

Diesmal mit dabei Laura „@schwarzblond“ Dornheim, Christoph „@nplhse“ Stelltner und meine wenigkeit.

 

Links:

Antragsviewer

BPT 12.2 – Bochum 1mal1 – Vorschläge zur Tagesordnung

TO-Übersicht komplett

WP Seite zum Asylkompromiss

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#JedenTageinAntrag PA303

Mehr Leistung für weniger Geld. Klare Sache, ich bin dafür. Aber schauen wir uns mal die Kehrseite der Medaille an.

Ziel des Antrages ist es die Freiheit im Internet wieder herzustellen. Aber was bedeutet ein freies Internet? Ganz einfach: statt privater Firmen tritt der Staat als Provider auf. Zumindest ist der Staat dann der Auftraggeber der Provider und bestimmt.

Dies führt zu einem Marktmonopol, ausgeführt durch den Staat. Auch wenn es nichts kostet, das Monopol wäre vorhanden. Der Staat könnte frei schalten und walten. Das lehne ich ab!

Der Antragsteller führt an, dass kostenloser Internetzugang dazu führt die Sicherheit zu erhöhen, da sich jeder über seine Rechte informieren kann. Das ist ein Scheinargument. Nur weil auf einmal das Internet da ist, und kostenlos verfügbar, heißt das noch lange nicht, dass es alle benutzen. Dazu gehört immer noch ein PC. Wer sich derzeit keinen Internetanschluss leisten kann, für den sieht es mit dem PC genauso aus.

Allgemein ist die Begründung eher wirr als zielführend. Es wird in Verbindung mit dem BGE gebracht und soll dafür sorgen, dass ab 2045 das Geld abgeschafft wird. Geld als Zahlungsmittel abzuschaffen funktioniert, das haben wir in Star Trek gesehen. Obwohl man im Star Trek Universum auch nicht darauf verzichten kann. Dies wären, wenn überhaupt, aber gesellschaftliche Umbrüche, die mindestens noch eine, wenn nicht sogar zwei Generationen, bedürfen.

Mein klares Votum: Der Antrag ist abzulehnen.

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Jeden Tag ein Antrag PA655 Mandatsrotation

Ich möchte mich heute dem PA655 widmen. Den Originaltext könnt ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA655 finden.

Dieser Antrag soll das Wahlprogramm „bereichern“.

Es erschließt sich mir nicht, ob das eine politische Aussage oder Aufforderung ist. Bei einer Aufforderung fehlt mir die Umsetzungsmöglichkeit. Via Gesetz, Selbstverpflichtung oder was? Könnte auch sein, dass die Mandatsträger der Piratenpartei gemeint sind. Dann wäre es eine Art Selbstverpflichtung.

Grundsätzlich würde ich den Antrag ablehnen. Dem Ziel (die Bekämpfung der Korruption) dient er nicht. Das Ziel wäre quasi eine 2 jährige Legislaturperiode. Diese halte ich für zu knapp. Bedenkt man, dass jeder sich in das Mandat einarbeiten muss, besonders wenn jemand noch keins ausgeführt hat. Dazu Aufbau der Fraktion und Vorbereitung der Legislaturperiode gerechnet, bringt das in meinen Augen nichts als eine Blockade. Natürlich ist es jedem Mandatsträger freigestellt auch vor Beendigung seines Mandates dieses nieder zu legen. Aber daraus eine Pflicht zu machen, halte ich für falsch.

In Berlin sieht man es derzeit am deutlichsten. Die Fraktion wacht langsam auf und beginnt mit der großen inhaltlichen Arbeit. Das hat allerdings auch fast ein Jahr gedauert. Dafür gebe ich nicht den Mandatsträgern die Schuld. Es ist eine neue Situation und es gab viele Herausforderungen, die sie mal besser und mal schlechter gemeistert haben.

Wenn dann hätte der Antrag als sonstiger Antrag und als klare Aufforderung an eine definierte Gruppe gestellt werden müssen. Zusätzlich beinhaltet der Antrag Beleidigungen gegen Personen, die ich nicht im Programm stehen haben will.

Mein klares Votum: Der Antrag ist abzulehnen.

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Warum ich Fotos mit Politikern anderer Parteien veröffentliche

Die ist ein Gastbeitrag von Stefan Schimanowski. Er twittert unter dem Namen @supaheld und ist Mitglied der Piratenpartei Frankfurt.

 

Bevor ich Pirat wurde, war ich politisch noch unschuldig.

Mich hat Politik einerseits zwar interessiert, aber oftmals auch angekotzt. Ihr kennt das: Politik wird verkörpert von einem Haufen Unsympathen. Die arrogante Art in Talkshows, das Besserwisserische, die Überheblichkeit. Überspitzt gesagt waren Politiker für mich Aliens, die keine Ahnung haben, was vor sich geht und nur auf Parteimeinung gepolt sind.

Anstatt mein Heil als frustrierter Nichtwähler zu suchen, wurde ich Pirat. Wohlgemerkt in Zeiten, als sich kaum jemand für die Partei interessierte.

Und tatsächlich hatte ich dann meine erste Begegnung mit der unheimlichen Art: Wir schreiben das Jahr 2010, wir halten eine Mahnwache zum JMStV in Wiesbaden vor der Staatskanzlei –  sensationelle 12 Teilnehmer – im strömenden Regen.

Plötzlich fährt Roland Koch vorbei. Aus sicherer Entfernung schauen alle, was wir machen, Als wir für ungefährlich erklärt wurden kommt ein

Stefan Schimanowski, Kristina Schröder, Nicole Seiler (vlnr.)

Alien-Assistent zu uns und meint, der Herr Ministerpräsident habe 30 Minuten Zeit, um sich mit uns über den JMStV unterhalten. Das hat mich ja überrascht. Roland Koch, der Inbegriff eines Unsympathen. Die Ernüchterung kam schnell, seine Körpersprache verriet, er möchte uns jungen Leuten mal erzählen, was für realitätsfremde Spinner wir seien. Sein Plan ging nicht auf, wir (und damit meine ich vor allem Julia Reda) haben ruhig und sachlich argumentiert, was dazu führt, dass die Zeitspanne einer halben Stunde (in Alienzeit: ’so lang wie es mir passt‘) vorzeitig beendet wurde.

Fazit: Politiker, Alien, Frust.

Doch ich lies mich nicht bremsen: Umso motivierter machte ich weiter Parteiarbeit. Anfang 2012 und ich stecke mitten im OB-Wahlkampf Frankfurt. Unser Kandidat ist „der Herbert“.Nicht ganz unüblich bei uns Piraten präsentieren wir Herbert als normalen Mensch. Als Wahlkampfmanager, der auf Podiumsdiskussionen mit allen Kandidaten mitgeht, bleibt es nicht aus, auch die anderen Kandidaten kennen zu lernen. 

Da ist zuerst mal Janine Wissler von den Linken, Fraktionsvorsitzende im Landtag. Nett und aufgeschlossen – und sie twittert! Gut, kommunalpolitisch gibt es große Gemeinsamkeiten, da ist also von vorne herein eine höhere Passung.

Dann Rosemarie Heilig von den Grünen, die ist ebenfalls ganz nett. Mit ihr hab ich regelrecht Mitleid bekommen, denn sie wurde im Wahlkampf von ihrer Partei schmählich im Stich gelassen. Peter Feldmann von der SPD und jetzt Oberbürgermeister, auch nett. Gut, muss er zu uns sein, bei einer Schwarz-Grünen Regierung.

Und dann ist da noch der Hessische Innenminister, Boris Rhein…

Das ist natürlich der Erzfeind, sowohl als Innenminister, als auch als gegnerischer OB-Kandidat. Nachdem irgendjemand während des Wahlkampfs plötzlich Piratenplakate aufgehängt hat mit einem Bild von Boris Rhein und dem Spruch „Wieso häng ich hier überhaupt, ihr sollt doch den Herbert wählen“ hat sich die CDU ziemlich aufgeregt, Boris Rhein allerdings nahm es locker. Auf der an diesem Tag abends stattfindenden Podiumsdiskussion mit großen Presseaufgebot dachten wir uns, wir trollen ihn ein wenig. Analog zu unserem Kätzchenplakat hatten wir auch Kätzchenwahlkampf-t-shirts, Herbert hat ihm einfach eins geschenkt, Größe M. Und er hat sich gefreut.

Einige Tage später traf ich neben diverser Politikprominenz wie Sigmar Gabriel oder Thorsten Schäfer-Gümbel auch Boris Rhein auf einer OB-Wahlparty der BILD (jaha, eine Anzugsparty – wir mit Kätzchenshirts).

Rhein erkennt das T-Shirt, spricht uns an und bedankt sich nochmals für das T-Shirt, insbesondere, dass wir die Größe auf M geschätzt haben. Nach einem Austausch über die Schwierigkeit des permanenten Baucheinziehens fragt er nach einem T-Shirt in Größe L. Ich stimme unter einer Bedingung zu: Ich will ein Beweisfoto! Er willigt ein.

Das T-Shirt bekam er, Gelegenheit zum Anziehen war nicht – schade. Er verlor die Wahl und blieb Innenminister – unmöglich ranzukommen.

In Hessen besuchen wir öfter den Landtag, wenn das Plenum tagt, die Abgeordneten bekommen das auch mit. Zwischendrin unterhält man sich mit diversen Leuten, trinkt Kaffee mit Schäfer-Gümbel, mit Leuten von den Grünen, von der CDU, von den Linken kommt auch mal jemand hoch zur Besuchertribüne. Alles nette Leute, mit einigen unterhält man sich öfters und stellt fest, die sind schon in Ordnung.

In Frankfurt hab ich Ärger bekommen, weil ich im Radiointerview sagte, ich würde lieber mit Boris Rhein ein Bier trinken, als mit vielen Piraten. Aber das ist der Punkt. Das sind gar keine Aliens, das sind auch alles Menschen! Was war ich für ein Idiot, dass ich generell jeden Politiker verdammt habe. Schlimm, wenn man feststellt, dass man Vorurteile gegen Leute hat, die einen bestimmten Beruf ausüben.

Stefan Schimanowski und Boris Rhein (vlnr.)

Das geht aber auch andersrum: Am Samstag war Landesparteitag der CDU in Darmstadt. Wir waren eingeladen und als Presse akkreditiert, damit wir überall Zugang haben. Zusammen mit @muggebatscher, @Agetier und @pyth2_0 war ich dort. Natürlich nicht im Anzug, sondern normale Straßenkleidung – schon wurden WIR wie Aliens angeschaut. Mittags gab es ein kurzes Kennenlern-Treffen aller CDU-Twitterer untereinander. Wir  waren auch dabei und wurden von der Bundesfamilienministerin Schröder (die übrigens auch sehr nett ist) angekündigt. Die rund 25 CDU-Twitterer schauten uns erstaunt an, ach das sind also Piraten, wir wurden von den Delegierten aufgeregt fotografiert – ähnlich wie die Presse Angela Merkel fotografiert hat. Fast wie im Zoo 🙂

Auch sie stellen fest: Hey, die Piraten sind ja auch nur Menschen. Die meisten haben sich gefreut, dass wir vor Ort waren, auch wenn wir teilweise arg sarkastisch über den Parteitag getwittert haben. Interessanterweise kamen viele auch auf uns zu, die Frau Schröder, der Herr Bouffier, um uns mal die Hände zu schütteln. Erika Steinbach (die geht politisch ja gar nicht) haben wir zum Frankfurter Stammtisch eingeladen, sie hat sich gefreut und sofort zugesagt.

Und dann läuft da Boris Rhein. Ich erkenne eine einmalige Chance, gehe zu ihm hin und erinnere ihn an sein Foto-Versprechen.

Er erinnert sich, hat aber natürlich sein T-Shirt nicht dabei. Damit habe ich aber gerechnet und überreiche ihm das extra mitgebrachte funkelnagelneue Shirt :D.

Noch rechne ich damit, direkt von der Security rausgeschmissen zu werden, aber Boris Rhein will das Foto tatsächlich machen, allerdings nicht mitten auf dem Parteitag, was sollen denn die ganzen CDU-Kollegen denken.

(deswegen fällt es mir auch nicht leicht, das jetzt zu veröffentlichen.)

Aber erst mal Aktion, ich hole das Shirt, nehm‘ @Agetier als Fotograf mit, wir gehen um eine Ecke, wo uns niemand sieht, Boris Rhein zieht sein Jackett aus, das T-Shirt an und wir machen das Foto.

Saugeile Aktion, oder?

Also ICH würde mich ja nicht mit einem FDP-T-Shirt fotografieren lassen 🙂

Ich entschuldige mich bei Boris Rhein und hoffe er bekommt keinen Ärger, denn ich veröffentliche es trotzdem und dafür habe ich auch einen gewichtigen Grund.

Politiker sind keine Aliens, es sind Menschen, man kann mit ihnen reden, sie hören zu (meistens). Das weiß leider nur keiner.

Aber genau solche Aktionen wie das mit dem T-Shirt machen Politiker menschlicher, greifbarer, aus meiner Sicht ein aktiver Schritt gegen Politikverdrossenheit.

Mein Bild von Politikern hat sich zum Teil geändert. Ich glaube immer noch, dass sie zu weit vom Volk entfernt sind, zu sehr gefangen in der Parteidisziplin, in ihren Mechanismen und den „parlamentarischen Zwängen“. Es zählt nur die eigene Partei, andere Meinungen – so gut und richtig sie auch sein mögen – sind fast immer irrelevant, gute Ansätze anderer werden abgelehnt, weil sie von DEN ANDEREN kommen.

Ich finde das sehr schade, denn es gibt zig Politiker, die sich parteiübergreifend gut verstehen, abends auch mal ein Bier zusammen trinken und sich am Tag danach im Plenum wieder gegenseitig anpflaumen.

Uns Piraten sehe ich hier als eine Möglichkeit, dort vorzudringen. Wir bringen eine gewisse Lockerheit in die Parlamente, wir sind dazu in der Lage, uns mit allen an einen Tisch zu setzen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Wir sind nah am Volk und es ist an der Zeit, dass auch alle anderen einsehen, dass sie mit 48-55% in einer Koalition nicht das ganze Volk repräsentieren. Diese Vision, dass Parteien in Zukunft miteinander und nicht gegeinander arbeiten, möchte ich mir noch lange erhalten.

kurz gerantet

Kackscheiße

Es ist soweit, wir haben eine Gedankenpolizei. Anfänglich muss ich sagen, dass ich keine Meinungen anprangere sondern Methoden.

Wir lassen uns seit Wochen von einer Debatte treiben. Grob kann man diese unter Intoleranz zusammenfassen. Auch wenn diese Debatten nicht zusammengefasst gehören. Diese Debatten treiben mittlerweile Züge, die ich nicht mehr gut heißen kann.

Sobald eine Debatte emotionsgesteuert geführt wird, so kann sie nur noch verlieren. Jeden Tag lese und höre ich irgendwelche Auswüchse dieser Diskussion. In diesem Artikel möchte ich gerne ein paar Dinge thematisieren und kommentieren.

Auf einem Stammtisch kommt, lt. Twitter, ein $Pirat mit einem Lonsdale-Pullover zu einem Stammtisch. Er wird gebasht und muss ihn ausziehen.

Srlsy? Sind wir schon so weit? Lonsdale ist sehr beliebt bei Rechten, das stimmt. Die Firma selbst grenzt sich jedoch strikt gegen rechtes Gedankengut und Intoleranzen ab. Sie Sponsern den CSD in Köln. Und wir regen uns wegen eines Pullovers auf? Rechte tragen auch Hosen, darf ich die auch nicht mehr tragen?

Zu diesem Passus gibt es eine Gegendarstellung von einem Anwesenden. http://blog.janleutert.de/2012/04/kackscheise/#comment-429

Es werden gerüchteweise Protokolle auf Stammtischen geführt, um sexistisches Verhalten auf diesem an den Pranger zu stellen.

Damit sind wir dann auf der 3. untersten Schiene gelandet. Auf einem Stammtisch sind nicht nur Piraten. Es sind auch Privatpersonen. Aber klar, speichern wir die Aussagen auf Vorrat. Sollte mir so was auf einem Stammtisch passieren, werde ich aufstehen, alle beschimpfen und gehen.

Das Bundesschiedsgericht wird für ein Urteil gebasht.

Wir stehen für einen Rechtsstaat, wenn ihr ein Scherbengericht haben wollt, ändert das PartG und die Satzung! Der wütende Mob soll die Kontrolle übernehmen? Klar dann können wir auch gleich aufhören politisch aktiv zu sein. Der wütende Mob kann nichts anderes als Mistgabeln und Fackeln schwingen. Ich habe noch nie erlebt, dass so effektiv gearbeitet werden kann. Das ist die wahre Tyrannei der Masse.

Emotionen in der Debatte

Die Debatte wird so emotional geführt, dass sie die, die es erreichen soll, abschreckt. Dies ist in keinster Weise zielführend. So treibt ihr Leute in die Arme derer, die ihr nicht haben wollt. Ist euch das bewusst? Damit kommen wir zum nächsten Punkt.

Es gibt mittlerweile Piraten welche sich nicht trauen, sich zu diesem Thema zu äußern.

Herzlichen Glückwunsch, wir sind so weit. Wenn Leute Angst haben, ihre Meinung zu sagen … ich möchte hier jetzt keinerlei Vergleiche ziehen, das überlasse ich euch. Die Angst, die Meinung zu äußern, nur weil sie diese vielleicht nicht sonderlich gut formulieren können. Aus Angst niedergemetzelt zu werden. Jetzt fehlt nur noch eine vergessene Kunst der Piraten, Morddrohungen. Ich muss gestehen, ich habe lange keine mehr erhalten. Aber wenn wir das wieder hin bekommen, dann können wir uns auch auflösen. Und der Pranger existiert auch in der Einzelfälle-Tumblr, die ich unter aller Sau finde!

Die einzige Steigerung ist ein Stahlkäfig auf dem BPT, da sperren wir die Delinquenten ein und bewerfen sie lustig mit Tomaten. Wilkommen im Mittelalter!

Exempel

Bodo Thiesen. Man mag zu ihm stehen wie man möchte. Er hat Scheiße erzählt, hat sich wieder distanziert und das nicht nur einmal. Er wurde dafür bestraft, als es in die Medien kam war das auf einmal nicht mehr genug. Ein PAV musste her. Am besten bestrafen wir zukünftig so oft, bis uns das Ergebniss passt. Das erinnert mich an die schwachsinnigen „8 mal Todesstrafe“ in den USA. Ich bin kein Freund von Bodo und komme mit seiner Art auch nicht zurecht, aber auch er ist ein Mensch und ein Pirat und er hat das gleiche Recht auf faire Prozesse.

Gedankennachweis

Nur wer sich distanziert ist gut. Jetzt wird gefordert, jeder soll sich von allem distanzieren. Ich bin Pirat geworden und habe die Satzung anerkannt. In der Satzung habe ich folgenden Passus anerkannt:

Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.

Was bedeutet dies? Ich habe mich gegen alles, was gefordert wird, abgegrenzt. Dieser Passus bedeutet bereits, dass ich niemanden aufgrund seines Geschlechts diskriminieren werde, oder wegen seiner Herkunft. Es heißt, ich wirke beim Auf- und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates mit und an einer modernen, freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Ich lehne totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen ab. Ich bin ein Teil der Piratenpartei, also gilt dieser Passus für mich und alle anderen Piraten. Man kann diesen Passus gerne erweitern, aber jetzt von allem und jeden eine Distanzierung und Unvereinbarkeit zu verlangen ist in meinen Augen nicht zielführend.

Wem das nicht reicht, der kann gerne in das Programm schauen, hier wird sich, zwar nur indirekt aber immerhin, gegen Sexismus aufgestellt.

Zum Abschluss möchte ich sagen, dass ich keine Zeit für solch eine Selbstverständlichkeit aufbringen möchte, wo es nur noch um Feinabstufungen, Reaktionen und Definitionen geht.

 

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Der Umgang mit Demokratie

Dunkle Wolken zogen auf über Mordor. Es gab mal wieder einen unliebsamen Beschluss auf einem BPT.
Machen wir einen kurzen Ausflug in die Demokratie. Was ist Demokratie? Im Lexikon wird es mit „Herrschaft des Volkes“ übersetzt. Im Grunde genommen bezeichnet es die Zustimmung der Mehrheit der Bürger oder der Beteiligten. Bei uns bezeichnet ein demokratischer Beschluss einen Beschluss der Basis™, i.d.R. auf einem Parteitag. Es gilt das Mehrheitsprinzip. Aber wo es eine Mehrheit gibt, muss es auch eine Minderheit geben. Jedenfalls so lange wir keinen Basiskonsens herstellen, welcher meiner Meinung nach unmöglich ist.

Betrachten wir doch einmal die Gruppen im einzelnen, beginnend mit der Minderheit.
Die Minderheit sieht sich zurecht nicht in Ihrer Meinung durch den Beschluss repräsentiert. Bei besonders emotionalen Themen begehrt sie auf und versucht nun wiederum eine Mehrheit für Ihre Meinung zu finden. Alternativ freundet sich die Minderheit mit dem Mehrheitsbeschluss an.
Die Mehrheit triumphiert. Je nachdem wie die Mehrheit zusammengesetzt ist, mehr oder weniger vorteilhaft. Hier kann man klar unterscheiden zwischen „guten“ und „schlechten“ Verlierern. Dies gilt übrigens für beide Seiten, es gibt genausoviele schlechte Verlierer wie schlechte Gewinner.
Nun stellt sich aber die Frage, ob man hier von Gewinnern oder Verlierern reden darf. Hier kommt es stark auf die Definition an. Man sollte aber, besonders bei der Demokratie, nicht unbedingt von einem Kampf oder einem Wettkampf ausgehen. Beide Seiten stehen eher in einem Wettbewerb. Ich denke Mehrheit und Minderheit trifft es in dem Falle besser. Um den Text einfacher zu halten werde ich allerdings weiter von „Gewinnern“ und „Verlierern“ sprechen.

Wodurch zeichnet sich nun ein schlechter Gewinner aus? Er versucht jedwede Diskussion und Kritik des Unterlegenen mit dem Argument seines Gewinns zu unterdrücken. Der schlechte Verlierer erkennt den Gewinner schlichtweg nicht an und torpediert ihn, zum Teil auch mit unfairen Mitteln.

Die Sylvi setzte heute einen Tweet ab, der mich nachdenklich stimmte und auch der Anlass für diesen Beitrag ist. „Liebe Berliner #piraten, die 1400 Leute beim #bpt12 waren nicht die komplette „Basis“, die Beschlüsse könnten nicht repräsentativ sein. #bge“ (https://twitter.com/die_sylvi/status/146564405281296384)

Und hier kommen wir nun zum eigentlichen Kern dieses Beitrages. Wir haben einen emotionalen Beschluss auf Bundesebene getroffen. Es gibt eine Mehrheit von 2/3 und eine Minderheit von 1/3. Betrachten wir uns nun einmal die Kritik von Sylvi. Im Kern hat sie durchaus recht. Die 1400 Piraten sind nicht die komplette Basis der Piratenpartei. Es sind etwa 7% der Basis. Ich möchte der Fairness halber sagen, das ich auch kein Freund des BGE Beschlusses bin, die Umstände aber versuche einmal nüchtern zu betrachten.

Wenn wir nun noch einmal auf die Einleitung schauen und einmal kühn annehmen, dass wir eine demokratische Partei sind, dann stellt sich die Frage wie das vereinbar ist. In meinen Augen recht einfach. Auch Demokratie hat ihre Hürden. Jeder Piraten hat das Recht an der demokratischen Mehrheitsfindung teilzunehmen. Relativ einfach sogar, er muss „nur“ zu einem BPT fahren. Es wird immer Mitglieder geben, die aus welchen Gründen auch immer nicht teilnehmen können. Dieses Argument möchte ich beabsichtigt einmal außen vor lassen, denn die Analyse der Gründe würde zuviele Spekulationen und Schubladen enthalten. Aber ein viel größerer Teil hat einfach kein Interesse daran teilzunehmen. Dieser Teil delegiert seine Stimme auf die Mehrheit.

Wir werden niemals einen Beschluss treffen, bei dem 100% der Basis mitgemacht haben. In Hessen kann man dies sehr gut sehen. Bei unserem Meinungsbild-Tool, welches die Teilnahmehürden sehr niedrig ansetzt, beteiligen sich ca. 20% der Mitglieder, obwohl man nur 3 Klicks zur Teilnahme benötigt.
Die Mehrheit des Beschlusses lässt allerdings auch keine Minderheitenmeinungen zu, wobei auch recht sachliche Kritik manchmal unnötig harsch abgebügelt wird.

Hier sieht man, dass es auf beiden Seiten nicht optimal läuft. Aber wie soll man nun damit umgehen?
Ich habe für mich einen einfachen Weg gefunden, der vielleicht auch nicht optimal ist, aber in meinen Augen den besten Kompromiss darstellt:
Wenn ich auf einen Beschluss angesprochen werde den ich partout nicht teilen kann, wie z.B. den „BGE Beschluss“. Gebe ich meinem Gegenüber sachlich jede Information, die mir zur Verfügung steht. Ich teile ihm aber auch meine Meinung mit. Dies aber nicht überdeckend, sondern ergänzend. Ebenfalls sage ich ihm dass ich mich mit Einzelheiten, die über das Infomaterial hinausgehen, nicht auskenne. Gebe ihm allerdings einen Ansprechpartner, bei dem er bei Interesse mehr Informationen einholen kann. Die Lösung ist sicherlich nicht das Allheilmittel, aber vorübergehend für mich die einzige.

Daher mein Apell an beide Seiten. Für die Mehrheit: Lasst die Kritik und Meinungen der Minderheit zu. Vielleicht sind auch wertvolle Anregungen enthalten.

Für die Minderheit: Lasst euch nicht unterkriegen, bleibt aber bitte sachlich.

Für beide Seiten: Sprecht miteinander. Versucht gemeinsam Wege zu finden und bleibt alle sachlich! Ein Shitstorm demotiviert beide Seiten und hat noch nie wirklich guten Output gebracht. Und ein Punkt des Parteiprogramms kann doch keinen Unterschied machen, wie ihr zur Partei steht.

Am Ende ist dieser eine einsame Programmpunkt auch nicht mehr als eine Minderheit unter den Restlichen.