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#Occupy Frankfurt – ein kleiner Bericht

Gut zwanzig Piraten aus Hessen, Rheinland Pfalz und Baden-Würtemberg trafen sich heute in Frankfurt, um bei der von Attac und der Occupy-Bewegung organsierten Demonstration gegen Banken und Rettungsschirme zu demonstrieren.
Nach anfänglichem Staunen, dass ein doch so kurzfristiger Demoaufruf circa 5000 Menschen auf die Straße bringen kann, ging es nach einer Startkundgebung am Rathenauplatz los. Der Demonstrationszug setzte sich dann in Richtung Willy-Brandt-Platz in Bewegung, nicht ohne zwangsläufig an Banken vorbei zu kommen, welche natürlich ausgepfiffen wurden.
Am Willy-Brandt-Platz, und damit vor der europäischen Zentralbank angekommen, gab es nach zwei Redebeiträgen, die durchaus hörenswert waren, ein offenes Mikrofon. Hier begann auch der größte Teil der Kundgebung, die sich teilweise in ein Sit-In verwandelte, bei dem jeder, der etwas sagen wollte, dies auch durfte.
Hier kam es zu dem ersten eigentlich lustigen Eklat. Der Veranstalter wies darauf hin, dass es keine parteipolitische Veranstaltung sei und Parteiflaggen herunter genommen werden mögen. Dem Wunsch der Veranstalter folgend, hatten wir von Beginn an nur einen „Jolly Roger“ gehisst. Wir bekamen allerdings auch einige böse Rufe von Demonstrationsteilnehmern ab. Wir sollten ihn runter nehmen – was wir nach dem Versuch, ihn nicht als Parteiinsignium weiter oben zu behalten, auch getan haben. Die Linke hatte sich geziert und behielt opportunistisch ihre Fahnen oben, was ihnen die Demonstranten auch mit Pfiffen und Sprechgesängen quittierten. Dies war der erste Moment, in dem es zu einem kurzem Handgemenge kam. Ein Demonstrationsteilnehmer wollte seiner Aufforderung Nachdruck verleihen und zog eine der Fahnen herunter. Sogar die Jusos kamen den Aufforderungen nach.
Dann war das offene Mikrofon, von denen durchaus ein paar gute Redebeiträge rüberkamen. Sehr gut hat mir der Beitrag einer Griechin gefallen, den sie in griechischer Sprache hielt und sich selbst übersetzte. Auch die Beiträge einiger US-Bürger waren in meinen Augen recht gut.
Aber auch eher zweifelhafte Redebeiträge kamen an die Reihe. Ein besonderes Highlight war die Verbindung zwischen der Bankenkrise und einer Gefahr für die feministische Bewegung. Ich muss sagen, dass ich aufgrund der Lautstärke nur 90% verstand. Allerdings wurde dann Frau Merkel als Frau kritisiert, da sie mit Aufstellung des ESFS die Frauen in Deutschland unterdrücke.  Leider war der Lautsprecherwagen nicht wirklich auf die Demonstrationsteilnehmer ausgelegt, so dass wir, obwohl wir sehr nah dran standen, nicht sonderlich viel hören konnten.
Lustig fand ich auch die Redeteilnehmer, die man aufgrund der Pfiffe und Buh-Rufe nicht verstehen konnte. Die Buh-Rufe und Pfiffe provozierten sie allerdings jedes Mal selbst, indem sie versuchten, Ihre Partei am Mikrofon in den Vordergrund zu drängen. Wer natürlich gefehlt hat, waren die Betroffenheitspolitiker der Linken und Grünen, die man normalerweise auf solche einer Veranstaltung immer in der ersten Reihe sieht. Ich vermute, die haben einfach in Berlin mitdemonstriert.
Nachdem ein paar US-Amerikaner sprachen, kam ein Demonstrationsteilnehmer mit einer USA-Flagge. Hier reagierte das anwesende Klientel reflexartig und verwandelte den systemkritischen Protest schlagartig in eine Anti-USA-Demo. Der Flaggenhalter wollte sie nicht herunternehmen, als die Situation auf einmal kurz eskalierte. Ein Teilnehmer hatte die Flagge mit Gewalt heruntergerissen, was ein kurzes Handgemenge nach sich zog. Es bildete sich schlagartig ein kleiner Pulk, die Sache war aber zum Glück nach etwa drei Minuten wieder deeskaliert. Relativ zeitgleich kam jemand mit einer Adbuster Corporate Flag. Er wurde genauso von einigen Demonstranten angegriffen, bis diese über den ironischen Aspekt dieser speziellen US-Flagge aufgeklärt wurden.
Ich persönlich bin immer wieder entsetzt darüber, wie emotional manche Leute gegenüber Andersdenkenden sein können. Ja, man kann nun sagen „er hätte die Ami-Flagge ja nicht herausholen müssen“, aber wenn er dieser Meinung ist, dann soll er sie doch auch ausdrücken. Ich verstehe Sprechgesänge dagegen, aber er war die ganze Zeit standhaft. Da muss ich nicht hingehen, ihn angreifen und sein Eigentum zerstören.
Ich glaube es ist immer ein Armutszeugnis für die eigene Position, wenn sie mit Gewalt durchgesetzt werden muss. Man sollte doch auch die Gelassenheit besitzen, andere Meinungen zu zulassen. Wir leben in einer Demokratie; ich sehe es in vielen Gruppen in denen ich unterwegs bin, dass eigene Meinungen oftmals mit einem extrem hohen Maße an Emotionen verteidigt werden, die dann sehr schnell auf eine persönliche Ebene kommen. Mich erstaunt immer wieder die Vehemenz, mit der dann gekämpft wird. Leute bleibt cool, nicht jeder muss eurer Meinung sein, sonst kommen wir wieder zu einer Meinungsgleichschaltung, die wir doch auch alle kritisieren.
Als kleine Notiz am Rande. Die Polizei war anscheinend etwas überfordert und unterbesetzt auf der Demo. Auf Nachfrage sagte ein Polizist, das sie nicht mit dieser Menschenmenge gerechnet hätten. Die Demo war aber insgesamt – bis auf die zwei kleinen Ausnahmen – sehr friedlich. Nun bleibt nur zu hoffen, dass die Proteste, nicht wie andere, bei der Regierung ungehört bleiben.
Um hier abschließend noch einmal auf die Betroffenheitspolitiker zurück zu kommen – eine Frage an diese. Warum lauft ihr pressewirksam bei den Demonstrationen in der ersten Reihe mit, bringt aber die Themen nicht in eure Gremien ein? Es ist doch heuchlerisch, auf Demos wie der FSA oder Kundgebungen wie bei der Verfassungsbeschwerde gegen die VDS schön in die Kamera zu grinsen, aber nicht von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, diese Themen erneut in eure Gremien und Parlamente zu tragen!

 

Politics

Anon vs. Fiskus

Golem schrieb heute über Anonplus. Ein eigenes kleines Stück Internet. Auch wird über eine eigene Währung spekuliert.

Neu ist, dass Anonplus sich mit einer eigenen oder alternativen Währung auch zur Finanzierung von Projekten eignen könnte, bei denen man sich nicht auf Banken und Zahlungsdienstleister verlassen will. Geldtransfers, Verkäufe und Tausch wären damit ohne Einfluss durch Dritte möglich. Das könnte aber je nach Umsetzung Probleme mit dem Fiskus bereiten.

Golem: http://www.golem.de/1107/85365.html

Genau an dieser Stelle lachte ich. Anon hat es bisher geschafft Staatliche Stellen rund um die Welt an der Nase herum zu führen. Aber der Fiskus soll sie finden und vor allem welcher? IRS? Finanzamt?

Es bleibt abzuwarten.

kurz gerantet

Der klügste Deutsche

Das ARD bringt jetzt eine neue Quizshow der klügste Deutsche.

Die Vorschau lässt viel erwarten, hier werden u.a. Alber Einstein aufgeführt, mit der anschließenden Frage wer ihnen das Wasser reichen kann. Dies machen ja meist die Kellner. Hier geht es aber nicht um einen gastronomischen Wettbewerb, was im deutschen Fernsehn mal eine abwechslung ist, hier geht es um Wissen.

Dann die Frage aller fragen. Wer moderiert … sekunden der Pause …

Mir schießen da Namen wie Ranga Yogeshwar, Günther Jauch oder gar Harald Lesch in den Kopf …

aber es wird Kai Pflaume.

Kai Pflaume, Der Garant  der Schwiegermutter liebenden seichten Unterhaltung, meist fehlender Witz und unpassenden Lacher. Nein Danke damit hat sich diese Sendung bereits vor ihrer ersten Ausstrahlung in’s Aus katapultiert!

Politics

Meine Rede zur IMK Demo in FFM vom 22.06.2011

„People should not be afraid of their governments. Governments should be afraid of their people.“

„Bürger sollten nicht in Angst vor Ihrem Staat leben, Der Staat sollte Angst vor seinen Bürgern haben.“

Dieser Satz stammt aus dem Film „V wie Vendetta“, der eine düstere Zukunft in einem unwirklichen Überwachungsstaat beschreibt. Von den beschriebenen Zuständen in dieser fiktiven Geschichte sind wir nicht mehr weit entfernt.

Doch nun in die Wirklichkeit:

Am 11.9.2001 fand der Terroranschlag auf das World Trade Center statt. Dieser 6500 km entfernte Anschlag hat auch bei uns zu weitreichenden Grundrechtseingriffen geführt. Dies war ja auch der erste Terroranschlag und seitdem sind wir in Gefahr?

Falsch! Auch in Deutschland gab es schon terroristische Anschläge. Denken wir einfach einmal 20 Jahre zurück. Hochzeit der RAF, oder noch weiter zurück an die Olympischen Spiele in München. Keiner dieser Anschläge hat solche Reaktionen nach sich gezogen wie New York. New York ist wahrscheinlich näher als der Deutsche Herbst.

Nach dem Anschlag reagierte die Regierung schnell. Nur 3 Monate vorher schlägt Herr Schilly die Abschaffung des Religionsprivilegs im Vereinsrecht vor. Nach 9/11 kann er es umsetzen. Somit wurden Religionsgemeinschaften zu normalen Vereinen wie Karnickelzüchter und unterstehen keinem besonderen Schutz der ungehinderten Religionsausübung mehr. Kurz danach erhalten Sicherheitsbehörden mehr Zugriffsrechte, z.B. auf Sozialdaten. Wir bekommen endlich wieder einen Anlass uns einmal fotografieren zu lassen – für den neuen Personalausweis mit tollen biometrischen Daten, und weil das so schön ist, darf man jetzt seine Fingerabdrücke gleich mitabgeben.

Terrororganisationen sind auch keine kriminellen Organisationen mehr. Sie kommen endlich in den Genuss eines eigenen Straftatbestandes. Bereits während der Gesetzgebungsverfahren in den Ländern wurden von einzelnen Justizministern verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Diese wurden schlicht überhört.

Wir haben mit der Einführung dieser Gesetze einen Großteil der Unschuldsvermutung aufgeben müssen. Ende der Odyssee der Grundrechtseingriffe war nicht 2001. Wenige Jahre später wurden von der damaligen großen Koalition weitere Eingriffe und Befugnisse gefordert. Es wurde eine Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Diese wurde zum Glück auch durch den Lauten Aufschrei der Bürger verhindert.

Hier zeigt es sich erneut: gibt man ihnen den kleinen Finger, so nehmen sie gleich die ganze Hand.

Immer wieder argumentiert, die Regierung die Anti-Terrorgesetze würden Anschläge in oder aus Deutschland verhindern. Im Gegensatz zu dem was unsere Innenminister uns gerne weiß machen, halfen die Anti-Terrorgesetze nicht beim Auffinden und der Festnahme der sog. Sauerland-Zelle. Komisch nur, dass einen Monat vor der Verhaftung ein Reporterteam des „Stern“ ein Interview mit einem dieser schwer Lokalisierbaren in dessen Wohnung führen konnte – verfügt der Stern etwa über eine eigene Vorratsdatenbank oder Bewegungsprofile aller Deutschen, oder hätte jeder Bürger, der es gewollt hätte, die Düsseldorfer Zelle finden können – ganz ohne sämtliche Mitbürger unter Generalverdacht zu stellen?

Und trotz der weit über die Rasterfahndung zur Auffindung der RAF-Mitgliedern in den Siebzigern eingeräumten Rechte, benötigte unser BKA noch den Hinweis der CIA, um diese angeblich „verdeckte, versteckte und im Untergrund operierende, hocheffiziente und bestausgebildete“ Terrorgruppe zu finden. Nicht, dass das BKA bereits ein Jahr zuvor die Wohnung des Hauptgefährders durchsuchte – übrigens erfolglos. Dieses BKA benötigt nun also die umfassendste Datenspeicherung der deutschen Geschichte um UNS zu schützen? Wovor denn? Vor deren eigener Unfähigkeit oder den Staatsterror der Innenminister gegen jeden einzelnen Bürger? – Ach, nein. Diese Gefährdung entsteht ja erst durch die angebliche äußere Bedrohung…

Laut Bundesminister des Inneren Friedrich sei die Entdeckung der sog. „Stuttgarter Zelle“ der Auswertung der Flugpassagierdaten zu verdanken – also der Erstellung von Bewegungsprofilen sämtlicher Flugreisender, und wenn wir diese Daten schon einmal erheben, können wir sie doch gleich unserem großen Bruder, den USA, geben.

Selbst Experten warnen bereits seit Jahren, dass die eingeführten Methoden bloße Augenwischerei sind. Besonders terroristische Anschläge können durch diese Pakete nicht einfacher erkannt oder verhindert werden.

Auch wird immer gesagt, ein Richter müsse ja sein OK zu deren Anwendung geben. Dass dies eher ein Witz als ein Schutz ist, musste die Piratenpartei am eigenen Leib erfahren. So waren einen Tag lang sämtliche Server abgeschaltet worden, und das nur für eine Information, die sowieso nicht gespeichert wird. Aber wer kann dem Richtervorbehalt schon trauen, wenn dieser schon bei alltäglichen Dingen wie Bluttests, zum Auffinden von Alkohol oder Drogen im Blut von Verdächtigen ignoriert wird. Auch Durchsuchungsbefehle werden eher schlampig als gezielt ausgestellt. Aber der Richtervorbehalt schützt den unschuldigen Bürger!

Betrachtet man sich die Terrorwarnungen der letzten Jahre, so drängt sich der Gedanke auf, dass die Terroristen ein gutes Zeitgefühl für Wahlen oder das in Verkehr bringen von unliebsamen Gesetzen haben. Anders sind die Zeitpunkte der Warnungen für mich nicht zu erklären.

Hier wird unnötige Angst verbreitet!

Fragen wir doch aber einmal nach, wer diese Terroristen eigentlich sind?! Nach einer nicht ganz repräsentativen Umfrage von „xtra3“ sind sie:

– „meist ausländisch aussehend“

– „teilweise oder gar ganz vermummt“

– „mit Rucksäcken oder Koffern unterwegs“

– „sie halten sich in der Nähe von Bahnhöfen, Flughäfen oder Großveranstaltungen auf.“

Wenn ich mir die Runde vor mir so anschaue, sehe ich eine ganze Menge von denen!

Jetzt wollen wir den Spieß aber einmal umdrehen. Während der Staat den Bürger unter Generalverdacht stellt und auch noch das Letzte von ihm wissen möchte, den gläsernen Bürger erschaffen will, ist der Bürger nicht berechtigt, die Hinterleute – also quasi die Osamas/Bin Ladens – hinter den fragwürdigen Entscheidungen der letzten Jahre wie Super E10, dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg, Stuttgart21 usw. zu erfahren. Wohl gemerkt: diese Entscheidungen wurden jeweils im Namen des Volkes getroffen – die Umfragewerte von infratest/dimap oder Forsa sollten selbst unseren Ministern bekannt sein.

Gleichzeitig wird gegen den Bürger, der friedlich gegen diese fragwürdigen Entscheidungen protestiert, mit teils starker Polizeigewalt und sogenannten Schutzwaffen und Pfefferspray vorgegangen. Auch wenn diese Gefahr nur von wenigen Polizisten ausgeht, so ist sie präsent und in den letzten Jahren stärker geworden. Der Staat will den transparenten Bürger durch anonyme Polizeitruppen durchsetzen lassen. Wenn wir schon unser Recht auf informationelle Selbstbestimmung und unsere Bürgerrechte aufgeben müssen, wollen WIR wenigstens wissen, wer uns so zusetzt!

Deshalb fordere ich, dass jeder Polizist immer und zu jedem Anlass eine eindeutige Kennzeichnung trägt!

Ich fordere, dass auf Bundesebene und in allen Bundesländern und insbesonders in Hessen ein Informationsfreiheitsgesetz eingeführt werden!

Freie Informationen für freie Bürger!

Wie der Name Volksvertreter schon sagt, sie vertreten das Volk – Wir sind das Volk!

Polizisten sind Bedienstete des Staates – und der Staat sind WIR!

Über den Toren des Deutschen Bundestages steht „Dem Deutschen Volke“ – aber was wird doch getan?

Der Staat schürt immer mehr Angst in der Bevölkerung, sei es Terrorismus, EHEC, Globale Erwärmung!

Angst zu säen, wird ihm in der heutigen Zeit einfach gemacht. Nachrichten werden schneller übermittelt. Wenn jetzt etwas am anderen Ende der Welt passiert, erfahren wir das nicht wie vor 20 Jahren, ein bis zwei Tage später, sondern innerhalb von Minuten. Diese Beschleunigung der Nachrichten darf aber nicht genutzt werden, um gezielt Ängste zu schüren. Auch ist die Bundesregierung verpflichtet, dem Volk – also uns allen – Informationen zur Verfügung zu stellen und nicht nur die, die für Ihre Vorhaben förderlich sind.

Das, was dort geschieht, ist schon lange nicht mehr für das Volk!

Eine totale Sicherheit kann nur unter einer totalen Ãœberwachung eines jeden Bürgers und Gastes in unserem Land entstehen. Dies führt zwangsläufig zur totalen Entmündigung des Bürgers. Dies kann und darf nicht unser Ziel sein!

Ich fordere eine Abschaffung der Antiterrorgesetze! Die Polizei konnte auch vorher Verbrecher aufspüren und festnehmen.

Der Staat behandelt uns wie Kleinkinder und erwartet, dass wir jede Entscheidung einfach so akzeptieren. Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber ich für meine Person fühle mich erwachsen genug, um auf mich selbst aufzupassen. Der Staat muss endlich einsehen, mit seiner Bevormundung aufzuhören!

Aus diesem Grund sind wir heute hier und demonstrieren. Wie eingangs erwähnt, müssen unsere Volksvertreter sich wieder auf ihre Verantwortung uns gegenüber erinnern. Wenn sie das selbst nicht schaffen, müssen wir Ihnen helfen und das geht nur, indem wir laut werden und das tun wie heute!

 

Ich bin Jan Leutert und ich bin Pirat!

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Der nächste Facebook Wurm

Nachdem nun alle Neugierig waren wer denn Ihr Profil aufruft, gibt es den nächsten Facebook Wurm. Diesmal wirbt er mit Citiville Geld.

Der Aufbau des Codes ist wieder sehr ähnlich wie mit den Besuchern. Es werden zufällig Freunde ausgewählt und es werden Nachrichten versendet. Desweiteren werden Events angelegt und Leute dazu eingeladen. Wenn der Javascript Code in die Adresszeile eingegeben wird, wird man auf eine Seite weitergeleitet die nur Spam enthält. Man soll seine Handynummer abgeben und einen Bestotigungscode eingeben. Auf diese weise schließt man ein Abo für knapp 5 Euro pro Woche ab.